Eine Personalie im Wissenschaftsministerium sorgt für Wirbel. Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) will die bisherige Leiterin der Kultur-Abteilung im Ministerium, Annette Schwandner, auf eine neu geschaffene Stabstelle für das Museum Friedland und Sonderaufgaben versetzen. Das Kabinett hat diese Woche die Einrichtung der hoch dotierten völlig neuen Stabsstelle beschlossen. Grünen-Finanzpolitiker Stefan Wenzel sieht in der neuen Stelle überhaupt keinen Sinn und erklärte, hier solle nur eine bisher einflussreiche Abteilungsleiterin auf einen anderen Posten abgeschoben werden, unter anderem zur Verwaltung von Schlössern.
Abgang einer Einflussreichen
Schwandner leitete seit 2004 die Kulturabteilung, die für Theater und Museen zuständig ist. Sie gilt als überaus gut vernetzt. Der Abteilungsleiterposten ist mit B 6 dotiert, was einem monatlichen Gehalt von knapp 9600 Euro Brutto entspricht. Zu Schwandners künftigen Sonderaufgaben gehört die Geschäftsstelle Museum Friedland, die bisher dem Innenministerium zugeordnet worden war. Außerdem soll auch das Verbindungsbüro der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler „in die Stabstelle überführt werden“, wie das Wissenschaftsministerium bestätigte. Das findet der Grünen-Abgeordnete Wenzel besonders absurd. Hintergrund der Maßnahme sind offenbar Wünsche der Aussiedlerbeauftragten Editha Westmann (CDU). Sie soll sich darüber beklagt haben, organisatorisch nicht so gut aufgestellt zu sein wie die Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf (SPD), die an die Staatskanzlei angeschlossen ist.
Dass sich Schwandner auch um den Aufbau einer Schlösserverwaltung kümmern soll, blieb in der Antwort auf eine Anfrage der HAZ an das Wissenschaftsministerium zwar unerwähnt. Aber genau so war die neue Stabsstelle im Sommer kommuniziert worden. Unter Anspielung auf die Übernahme des Welfenschlosses Marienburg durch das Land kommentierte Grünen-Politiker Wenzel bissig: „Die royalen Ambitionen im Ministerium für Wissenschaft und Kultur sollen jetzt offenbar mit der Einrichtung einer neuen Stabstelle für Schlösserverwaltung gekrönt werden.“
Von Michael B. Berger
