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Niedersachsen Althusmann droht mit Misstrauensvotum
Nachrichten Politik Niedersachsen Althusmann droht mit Misstrauensvotum
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16:45 06.08.2017
Von Michael B. Berger
Fordert den Rücktritt von Ministerpräsident Weil: CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann. Quelle: dpa
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Hannover

„Dass sich der Ministerpräsident vor dem Ablegen einer Regierungserklärung zum Handlanger eines VW-Vorstandsvorsitzenden macht, ist nur noch peinlich. Er hat in Sachen VW jegliche Glaubwürdigkeit verloren“, sagte Althusmann der Hannoverschen Allgemeinen. Weil sollte seinen Aufsichtsratsposten räumen und zurücktreten.

Sozialdemokraten und Grüne forderte Althusmann dazu auf, den anstehenden Landtagswahlkampf „nicht mit Dolchstoß- oder Verratslegenden“ zu vergiften. Althusmann forderte in der HAZ die ehemaligen Regierungsfraktionen dazu auf, „jetzt vernünftig und besonnen“ auf den Verlust der Regierungsmehrheit zu reagieren und sich auf den 24. September als raschen Neuwahltermin für den Landtag einzulassen. „Das scharfe Schwert eines konstruktiven Misstrauensvotums haben wir bewusst stecken gelassen. Es könnte bei der kommenden Landtagssitzung immer noch gezogen werden.“  

Michael B. Berger 06.08.2017
Michael B. Berger 10.08.2017