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Niedersachsen Hampel will nicht aufgeben
Nachrichten Politik Niedersachsen Hampel will nicht aufgeben
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14:35 21.01.2018
Will nicht einfach das Feld räumen: Armin Paul Hampel, abgesetzter Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen.
Will nicht einfach das Feld räumen: Armin Paul Hampel, abgesetzter Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen. Quelle: dpa
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Hannover

 „Das ist sehr enttäuschend und ein massiver Eingriff in das Parteiwesen –schließlich wächst Demokratie von unten“, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Armin-Paul Hampel. Er sei schwer enttäuscht, dass der Bundesvorstand sich nicht von ihm die Lage der Dinge erläutern ließ –und will die Entmachtung des gesamten Landesvorstandes durch den AfD-Bundesvorstand nicht einfach hinnehmen, sagt Hampel am Sonntag der HAZ. „Ich beziehungsweise wir werden vor das Bundesschiedsgericht ziehen, notfalls die Gerichte bemühen“, sagt Hampel. Am Freitagabend hatte der AfD-Bundesvorstand unter Führung Jörg Meuthens in den seit Monaten schwelenden Streit innerhalb der niedersächsischen Landesverbandes eingegriffen und mit einer Zweidrittelmehrheit die sofortige Amtsenthebung der AfD-Landesspitze beschlossen – ein in der jüngeren bundesrepublikanischen Parteiengeschichte ziemlich einmaliger Vorgang.  Meuthen hatte sich über die „ziemlich üble Zerstrittenheit“ des Landesverbandes beschwert und dem bisherigen Vorstand um Hampel Verstöße gegen die Satzung der rechtskonservativen Partei vorgeworfen.

Der öffentliche Höhepunkt  des parteiiinternen Streits fand am vergangenen Wochenende vor dem verschlossenen Misburger Bürgerhaus statt, in dem ursprünglich ein Parteitag der AfD stattfinden sollte, zu dem zunächst Hampels unzufriedene Stellvertreter eingeladen hatten, später Hampel sogar selbst. Aber kurz davor hatte der umstrittene Landeschef, dem einige seiner Stellvertreter „diktatorisches Verhalten“ anlasten, diesen Parteitag wieder abgesagt –sodass die Mitglieder, die auf diesem Treffen eine Abwahl des Landesvorsitzenden erreichen und eine Neuaufstellung der AfD gewährleisten wollten, außen vor blieben und demonstrierten. Das findet Hampel „schwer parteischädigend“, der sich ohnehin ein Gespräch mit den Bundesvorstandsmitgliedern gewünscht hätte. „Außer mit Herrn Gauland hat niemand mit mir die Thematik besprochen.“

Meuthen hat angekündigt, dass nun „zeitnah“ ein Landesparteitag stattfinden soll, auf dem eine Neuwahl des gesamten Landesvorstandes geschehen könne. Der bisherige stellvertretende Landesvorsitzende und hannoversche Bundestagsabgeordnete Jörg König sagte der HAZ, er halte diese Maßnahme für „angemessen“. König selbst ist wie die Landtagsfraktionsvorsitzende Dana Guth als einer der möglichen Nachfolger Hampels im Gespräch, sagt dazu selbst aber nichts, da dies „die Sache der Delegierten“ ist. Im bisherigen, nun abgesetzten Landesvorstand herrschte meistens ein Patt. Ob Hampel mit seinen Einsprüchen beim Bundesschiedsgericht Erfolg haben wird ist offen, seine Gegner führen eine „Serie“ von ähnlichen Gegenmanövern an, die schief gelaufen seien.

Was letztlich hinter den erbittert geführten Auseinandersetzungen steht, die für Außenstehende kaum verständlich sind? Möglicherweise auch die Frage, wie radikal sich die in Nieedrsachsen 2600 Mitglieder zählende  AfD, die jetzt in fast allen Parlamenten Deutschlands sitzt, von den von ihr als „Altparteien“ titulierten Konkurrenten absetzt. Der frühere Fernsehjournalist Hampel gilt als Vertreter einer härteren Linie, da er fürchtet, dass das politische System auch den Widerspruchsgeist der Rechtskonservativen absorbieren könnte, während seine Gegner auf einen moderateren Kurs setzen. Die AfD-Landtagsfraktion in Niedersachsen mit Dana Guth an der Spitze ist bislang nicht durch schrille Aktionen aufgefallen.

Von Michael B. Berger

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