In der niedersächsischen AfD gibt es erneut Unstimmigkeiten. Die Mitglieder haben für Mitte Januar zwei unterschiedliche Einladungen zu einem Sonderparteitag erhalten. Während der umstrittene Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel am 13. und 14. Januar 2018 nach Gieboldehausen (Kreis Göttingen) bittet, laden die Vize-Landeschefs Jörn König und Wilhelm von Gottberg für dasselbe Wochenende zum Parteitag nach Hannover ein. König bestätigte gestern einen entsprechenden NDR-Bericht. Man werde nun das Landesschiedsgericht anrufen, sagte er der HAZ: „Die Mitglieder sollten die Entscheidung des Schiedsgerichts abwarten.“ Am Abend dann sagte Hampel die von ihm geplante Veranstaltung ab.
Den Parteitag hatten im November 21 Kreisverbände gefordert, die Hampel als Landesvorsitzenden stürzen wollen. Danach seien fünf Wochen ins Land gegangen, ohne dass der Vorsitzende eine Einladung verschickt habe, kritisiert sein Stellvertreter Jörn König. „Die Einladungsfrist war fast vorbei, deshalb waren wir in Sorge.“ Über den Ort für die Versammlung habe man sich im Vorstand ebenfalls nicht einigen können. Er und von Gottberg favorisierten das zentral gelegene Hannover, Hampel das Dorf Gieboldehausen an der Grenze zu Thüringen. In Gieboldehausen hätte der Parteitag aber ohnehin nicht stattfinden können. Der Inhaber des Tagungszentrums Niedersachsenhof, Tobias Borchard, zog gestern seine Zusage an die AfD zurück.
Damit begründete Hampel die Absage seines Parteitages. Jörn König will an der Veranstaltung in Hannover dagegen festhalten. „Wir haben den Vorstandsbeschluss, wir haben eine Halle. Alles gut“, sagte er.
In seinem Brief an die Mitglieder bezeichnet Hampel das Vorgehen seiner Stellvertreter als „eigenmächtig und unabgestimmt“. Der wegen seines Führungsstils kritisierte Landesvorsitzende hat wiederholt deutlich gemacht, dass er seinen Posten nicht freiwillig abgeben will. Für eine Abwahl ist eine Zweidrittelmehrheit nötig.
Ermittlungen eingestellt
Unterdessen hat die Staatsanwaltschaft Osnabrück die Ermittlungen gegen Bodo Suhren, früheres Bundesvorstandsmitglied der AfD, eingestellt. Der Verwaltungsbeamte der Polizei in Osnabrück war in den Verdacht geraten, Dienstgeheimnisse an andere AfD-Mitglieder weitergegeben zu haben. Im September waren deswegen seine Büro- und Wohnräume durchsucht worden. „Es konnten keine E-Mails mit geheimen Informationen aus dienstlichen Berichten gefunden werden“, sagte ein Sprecher der Ermittlungsbehörde gestern.
Von Gabriele Schulte
