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Niedersachsen 61 Prozent wollen die Große Koalition
Nachrichten Politik Niedersachsen 61 Prozent wollen die Große Koalition
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10:13 16.12.2017
Am Ende sollen die SPD-Mitglieder über ein schwarz-rotes Bündnis entscheiden, betonte Parteichef Martin Schulz. Quelle: imago/IPON
Berlin/Hannover

 Die erste Hürde für die Bildung einer neuen Regierungskoalition in Berlin ist genommen: Nach langem Ringen hat der SPD-Vorstand am Freitag in Berlin beschlossen, Sondierungen mit CDU und CSU aufzunehmen. Einer Umfrage zufolge ist inzwischen eine große Mehrheit der Deutschen für eine Neuauflage der Großen Koalition. Führende Sozialdemokraten in Niedersachsen bleiben skeptisch.

Der Beschluss im SPD-Vorstand fiel einstimmig, wie Parteichef Martin Schulz sagte. Die Gespräche mit der Union sollen Anfang Januar beginnen und Mitte des Monats abgeschlossen sein. Eine Vorentscheidung für eine Neuauflage der Großen Koalition bedeute das aber nicht, betonte Schulz. Am Ende sollen die SPD-Mitglieder über ein schwarz-rotes Bündnis entscheiden.

Eine „GroKo“ findet bei den Deutschen mehr Zustimmung als eine Minderheitsregierung, wie der aktuelle „Deutschlandtrend“ für das ARD-„Morgenmagazin“ zeigt. Schwarz-Rot können sich 61 Prozent der Befragten sehr gut oder gut vorstellen – das sind 16 Prozentpunkte mehr als vor einer Woche. Von den befragten SPD-Anhängern sind sogar 68 Prozent für eine Neuauflage der Großen Koalition.

Braunschweigs SPD-Unterbezirksvorsitzender Christos Pantazis ist dennoch skeptisch, dass ein Koalitionsvertrag mit der Union durch einen Mitgliederentscheid gebilligt würde. „An der Basis ist die GroKo derzeit nicht mehrheitsfähig. Da wünschen sich die meisten Mitglieder eher eine Minderheitsregierung“, sagte er der HAZ.

Auch der Laatzener Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch hat beobachtet, dass „die Basis eine sehr kritische Haltung zur GroKo“ habe. Die Frage, ob eine Große Koalition einem Mitgliederentscheid standhalten würde, sei jedoch verfrüht. „Jetzt muss man in Berlin erst einmal über Inhalte reden“, sagte Miersch der HAZ.

Der frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel warnte vor einer Großen Koalition. Ein solches Bündnis „birgt doch eine ganze Reihe ernst zu nehmender Gefahren für meine Partei“, sagte Vogel dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Schulz sagte, die SPD wolle bei den Sondierungen für einen „anderen Stil“ sorgen. „Bei uns wird es keine Balkonbilder geben, auch kein Winken.“ Was die Jamaika-Parteien „verdaddelt“ hätten, müsse die SPD nun richten. Für den 14. Januar ist zunächst ein SPD-Sonderparteitag angesetzt, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden soll.

Die SPD bildet ein zwölfköpfiges Team für die Sondierungen, zu dem auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil gehört. „Die SPD tut sich nach der schmerzhaften Wahlniederlage nicht leicht mit einer Regierungsbeteiligung“, sagte Weil der HAZ. „Wir reden jetzt aber darüber aus einer gesamtstaatlichen Verantwortung heraus.“ Die Europa-Politik, die Rente und Investitionen in Bildung nannte Weil als zentrale Themen für die Gespräche.

Von Andreas Niesmann und Michael B. Berger

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