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Deutschland / Welt Zehntausende bei Mai-Kundgebungen im Norden
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17:27 01.05.2009
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Teilnehmer einer Maikundgebung Quelle: Volker Hartmann/ddp
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Führende Gewerkschaftsvertreter appellierten an Politik und Arbeitgeber, gemeinsam für die Überwindung der Wirtschaftskrise einzustehen und warnten zugleich vor sozialen Verwerfungen. In Hannover protestierten Tausende friedlich gegen Rechtsextremismus. Nach DGB-Angaben beteiligten sich in Niedersachsen 61 000 Menschen sowie in Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern etwa 36 000 Menschen an den über 100 Veranstaltungen zum Tag der Arbeit.

DGB-Chef Michael Sommer regte an, angeschlagenen Unternehmen in Deutschland mit einem Lastenausgleichsfonds unter die Arme zu greifen und so massiv Arbeitsplätze zu retten. Finanziert werden solle dieses milliardenschwere Instrument mit einer Zwangsanleihe für Reiche und Superreiche, forderte er auf der zentralen Mai-Kundgebung der Gewerkschaft mit rund 7000 Teilnehmern in Bremen. Sommer schlug vor, eine verzinsbare Zwangsanleihe aufzulegen, um über den Fonds in Schwierigkeiten geratene Unternehmen mit Bürgschaften und Beteiligungen über die Krise zu bringen. Er forderte zudem die Bundesregierung zur Regulierung des Banken-und Investmentsektors auf. „Der Bundestag muss damit jetzt ernst machen.“

DGB-Vize Ingrid Sehrbrock bekräftigte, dass die Gewerkschaften auch in Krisenzeiten an ihrem Anspruch auf „Arbeit für alle bei fairem Lohn“ festhielten. „Wir wollen nicht, dass die Menschen Opfer einer Krise werden, die sie nicht zu verantworten haben“, sagte sie in Itzehoe.

Der Bundesvorsitzende der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU), Klaus Wiesehügel, sprach sich gegen Niedrigstlöhne und Leiharbeit zum Hungerlohn aus. Ein tariflicher Mindestlohn müsse für alle Branchen möglich werden, sagte er auf der DGB-Kundgebung auf Norderney. Für Branchen, in denen kein tariflicher Mindestlohn vereinbart werden könne, sei eine absolute Untergrenze notwendig.

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Franz-Josef Möllenberg, forderte, die Chance der Krise für einen Wertewandel zu nutzen. „Wir kommen nur aus der Krise, wenn Nachhaltigkeit in ihrem Dreiklang von Sozialem, Ökologie, und Ökonomie Priorität erhält“, sagte er in Hamburg.

In Stralsund rief DGB-Nord-Landesbezirkschef Peter Deutschland dazu auf, sich in Mecklenburg-Vorpommern an den Kommunal-, Europa- und Bundestagswahlen zu beteiligen. Weitere Kundgebungen und Demonstrationen fanden unter anderem in Schwerin, Kiel, Braunschweig, Salzgitter, Wolfsburg, Emden, Hildesheim, Neubrandenburg und Rostock statt.

In Hannover beteiligten sich laut Polizei rund 12 000 Menschen an drei Sternmärschen und Kundgebungen. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Bunt statt Braun“. Eine für 1. Mai in Hannover angemeldete Neonazi-Demonstration war vom Bundesverfassungsgericht verboten worden. Dafür versammelten sich rund 100 Rechtsextremisten in Rotenburg und störten dort die Mai-Kundgebung des DGB. Beim anschließenden Zug in die Innenstadt wurde ein Polizist bei einer Rangelei leicht verletzt. In Verden versammelten sich etwa 400 Personen aus den linken Spektrum, weil dort angeblich eine Neonazi-Demonstration als Ersatz für Hannover stattfinden sollte.

In Itzehohe nahm die Polizei mehr 40 Personen aus der rechten Szene in Gewahrsam. In der Stadt hatten sich rund 120 Neonazis aus Schleswig-Holstein und Dänemark zu einem nicht genehmigten Aufzug zusammengefunden.

Eine in Neubrandenburg geplante Demonstration wurde von der NPD aufgrund der Auflagen abgesagt. Daraufhin wichen rund 150 rechtsgerichtete Jugendliche nach Greifswald aus. Mit Eintreffen der Polizei wurde der Aufmarsch beendet.

Nachdem in Hamburg etwa 550 Demonstranten des linken Spektrums am Donnerstag unter dem Motto „Kapitalismus abschaffen“ weitgehend friedlich durch St. Pauli gezogen waren, kam es in der Nacht zum Freitag zu Ausschreitungen. Dabei wurde laut Polizei ein Beamter durch einen Flaschenwurf leicht verletzt. Drei Menschen seien festgenommen und weitere in Gewahrsam genommen worden.

ddp