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Deutschland / Welt Was ist ein Schattenhaushalt?
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Was ist ein Schattenhaushalt?
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11:15 21.10.2009
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Der Brockhaus definiert einen Schattenhaushalt als Bezeichnung für neben dem öffentlichen Etat bestehende „Nebenhaushalte“. Diese können etwa dadurch entstehen, das nicht ausgeschöpfte Ausgabenermächtigungen auf den folgenden Etatplan übertragen werden, ohne in diesem ausgewiesen zu werden. Zu einem Schattenhaushalt kommt es ferner, wenn Sondervermögen eingerichtet werden - wie etwa beim Fonds „Deutsche Einheit“ für die fünf neuen Länder.

Auch die Einrichtung von „Sonderrechnungen“ oder von rechtlich selbstständigen Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts - etwa der Kreditanstalt für Wiederaufbau für die Kreditfinanzierung des Bundes - kann zu einem Schattenhaushalt führen. Die Krediteinnahmen werden dann nicht im eigentlichen Haushaltplan veranschlagt. Diese „Flucht aus dem Budget“ gilt als Finanzierung aus der Trickkiste. Schattenhaushalte seien daher „politisch und finanzwissenschaftlich umstritten“, schreibt der Brockhaus.

ddp