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Deutschland / Welt Manfred Webers Schwäche war Ursula von der Leyens Chance
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19:12 03.07.2019
Der neue Präsident des Europaparlaments, David-Maria Sassoli, mit der designierten Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen (CDU), am Mittwoch in Straßburg. Quelle: Jean-Francois Badias/dpa
Berlin

Die Debatte über die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin ebbt nicht ab.

Die CSU beklagt, dass es nicht der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber von der CSU, geworden ist. SPD und Grüne kritisieren das Aushebeln des Prinzips, dass nur der die EU-Kommission anführen sollte, der vorher überhaupt für das Europaparlament kandidiert hat – und zwar als Spitzenkandidat oder Spitzenkandidatin. Von „Hinterzimmer“ ist die Rede, von einem „Deal“ und von „Geschacher“.

Noch ist keineswegs sicher, dass das EU-Parlament dem Kompromiss zustimmt. Anlass genug, an die Stelle des Parteienstreits eine nüchterne Analyse zu setzen:

Von Gordon Repinski/RND

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