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Deutschland / Welt Verfassungsschutz sieht keine eigenen Fehler bei Anschlag auf Berliner Breitscheidplatz
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Verfassungsschutz sieht keine eigenen Fehler bei Anschlag auf Berliner Breitscheidplatz
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16:43 18.10.2018
In der Sitzung des Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Terroranschlag durch den islamistischen Terroristen Anis Amri auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016, hier Detlef Seif, CDU/CSU (l.) und Volker Ullrich, Obmann der CDU/CSU-Fraktion Quelle: imago/Christian Ditsch
Berlin

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hätte den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz nach Einschätzung eines leitenden Mitarbeiters auch mit dem Einsatz von mehr Geld und Personal nicht verhindern können. „Wir haben in dem Fall Amri, ich spreche jetzt nur über das, was ich aus meiner Funktion beurteilen kann, nichts falsch gemacht“, sagte der Leiter des Verfassungsschutz-Referats, das den Einsatz von Informanten im radikalen Islamisten-Milieu koordiniert, am Donnerstag als Zeuge in einem Untersuchungsausschuss des Bundestages.

Am 19. Dezember 2016 raste Amri mit einem Lastwagen in eine Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche. Er tötete zwölf Menschen.

Verfassungsschutz hatte V-Mann in Berliner Moschee

Bekannt ist, dass der Verfassungsschutz in der inzwischen geschlossenen Berliner Fussilet-Moschee mindestens einen sogenannten V-Mann hatte. Nach bisherigen Erkenntnissen soll dieser Informant den späteren Attentäter Anis Amri allerdings nicht gut gekannt haben. Der Zeuge antwortete auf die Frage, zu wie vielen Menschen in der Moschee seine Behörde damals versucht habe, Informationen zu beschaffen: „Zu einer niedrigeren bis mittleren zweistelligen Zahl.“

Der Ausschuss will aufklären, warum der radikale Islamist und spätere Attentäter Amri von den Sicherheitsbehörden nicht rechtzeitig aus dem Verkehr gezogen worden war. Dabei geht es auch um die Aussage des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, der den Fall Amri als reinen Polizeifall dargestellt hatte. Der Tunesier hatte als abgelehnter Asylbewerber in Deutschland gelebt. Er hatte Kontakt zu zahlreichen radikalen Salafisten.

Beamter: Keine Frage der Ressourcen, sondern des Glücks

Der Verfassungsschutzbeamte betonte, das Anwerben von zuverlässigen Informanten sei gerade im dschihadistischen Milieu besonders schwierig. Es sei nicht nur eine Frage ausreichender Ressourcen, sondern es gehöre oft auch ein bisschen Glück dazu.

Von RND/dpa

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