Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin am kommenden Mittwoch ab. Diesen Schritt macht sie unabhängig davon, ob sie Dienstagabend in Straßburg zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wird – oder nicht.
Die Ministerin gab ihre Entscheidung auf ihrem Twitter-Kanal bekannt. Unter dem Slogan „Meine Entscheidung für Europa“ erklärt sie diesen Schritt auf deutsch, englisch und französisch wie folgt:
„Ich möchte morgen das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen. Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten, um meine volle Kraft in den Dienst von Europa zu stellen. Ich empfinde tiefe Dankbarkeit für die Jahre mit der Bundeswehr.“
Wer folgt auf von der Leyen?
Wer das Amt der Verteidigungsministerin übernimmt, war zunächst noch unklar. In Berlin sind mehrere Politiker im Gespräch, darunter Gesundheitsminister Jens Spahn sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte (alle CDU) und auch Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber.
Unklar schien allerdings auch, ob nur das Verteidigungsministerium neu besetzt wird, oder ob ein größere Karussell in Gang gesetzt wird. Allerdings hatte CSU-Chef Markus Söder eine Kabinettsumbildung mit Beteiligung der CSU-geführten Ministerien abgelehnt.
Von der Leyens Zukunft in Europa ungewiss
Am Dienstagabend soll das Europaparlament in Straßburg über von der Leyen als neue Frau an der Kommissionsspitze abstimmen.
Mit von der Leyen könnte erstmals seit mehr als 60 Jahren wieder jemand aus Deutschland das mächtige Brüsseler Amt erobern, das in etwa einem Regierungschef entspricht. Allerdings ist ungewiss, ob von der Leyen die nötige Mehrheit im Europaparlament bekommt.
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Von RND/lf
