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Deutschland / Welt Ursula von der Leyen als Kommissionschefin nominiert: So sieht der weitere Fahrplan aus
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Ursula von der Leyen als Kommissionschefin nominiert: So sieht der weitere Fahrplan aus
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15:19 04.07.2019
Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, nimmt an der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt teil. Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Brüssel

Das Europaparlament wird voraussichtlich am 16. Juli entscheiden, ob Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die neue Präsidentin der EU-Kommission wird. Von der Leyen soll am Vormittag des Sitzungstages des Parlaments in Straßburg zunächst eine Rede im Plenum halten. Anschließend folgt eine Debatte über ihre Kandidatur, wie aus einem vorläufigen Entwurf der Tagesordnung, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, hervorgeht. Danach stimmen die EU-Abgeordneten ab.

Erhält von der Leyen die absolute Mehrheit, tritt sie ihr Amt offiziell am 1. November 2019 an. Im Plenum mit insgesamt 751 Abgeordneten wären das 376 Parlamentarier, wobei nur die gültigen Stimmen gezählt werden und nicht klar ist, ob alle Abgeordneten vertreten sein werden.

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Juncker hat seine mögliche Nachfolgerin Ursula von der Leyen bei einem Treffen in Brüssel sein Unterstützung zugesagt – und sie aufs Herzlichste begrüßt.

Bekommt sie diese Mehrheit nicht, müssen die Mitgliedstaaten innerhalb eines Monats einen anderen Kandidaten vorschlagen. Der Europäische Rat beschließt mit sogenannter verstärkter qualifizierter Mehrheit. Das heißt, 21 Staaten mit mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung müssten zustimmen. Über den neuen Kandidaten würde dann in der Sitzung des EU-Parlaments im September abgestimmt.

Der Europäische Rat beschließt dann im Einvernehmen mit dem gewählten Kommissionspräsidenten eine Kandidatenliste für die Posten der 27 EU-Kommissare. Die Designierten werden in den Parlamentsausschüssen ihrer Aufgabenbereiche angehört, voraussichtlich im September und Oktober.

Von RND/dpa

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