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Deutschland / Welt Union erwägt Ministerium für Integration von Ausländern
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Union erwägt Ministerium für Integration von Ausländern
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15:33 16.07.2009
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Nach einhelliger Auffassung bestünden bei der Integration nach wie vor erhebliche Defizite, vor allem im Bildungssektor und auf dem Arbeitsmarkt.

Derzeit ist die Aufgabe im Kanzleramt angesiedelt und wird von Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) wahrgenommen. Ein Problem sei, dass einem Integrationsministerium unter anderem Kompetenzen des Bundesinnenministeriums zugeschlagen werden müssten. Das sei zumindest mit Amtsinhaber Wolfgang Schäuble (CDU) kaum zu machen. Er hatte 2006 die Islamkonferenz einberufen, der dem Bericht zufolge indirekt mit Böhmers Integrationsgipfel konkurrierte.

Das Bundesinnenministerium erklärte dazu, von einer Konkurrenz zwischen Islamkonferenz und Integrationsgipfel könne keine Rede sein. Eine Sprecherin wies darauf hin, vielmehr handele es sich um zwei Instrumente einer aufeinander abgestimmten Politik der Bundesregierung, die sowohl gesellschaftpolitische, sozialpolitische als auch religionspolitische Fragestellungen aufgreife.

afp