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Deutschland / Welt Fast 1000 Tote seit Waffenstillstand
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13:56 20.11.2014
Der ukrainische Präsident Petro Poroshenko (l.) spricht mit einem Soldaten nahe der im Krisengebiet liegenden Stadt Kurahov.
Der ukrainische Präsident Petro Poroshenko (l.) spricht mit einem Soldaten nahe der im Krisengebiet liegenden Stadt Kurahov.
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Genf

„Respektiert wird die Waffenruhe bestenfalls sporadisch“, erklärte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Prinz Said Raad al-Hussein, am Donnerstag in Genf.

Nach seinen Angaben kamen seit dem Beginn der am 5. September vereinbarten Feuerpause bis zum 18. November 957 Menschen ums Leben - unter ihnen 838 Männer und 119 Frauen. Insgesamt seien in dem Konflikt seit Mitte April 4317 Menschen getötet und 9921 verwundet worden.

„In den ersten acht Wochen des Waffenstillstands sind bei immer neuen Kämpfen sowie Bombardierungen im Tagesdurchschnitt 13 Menschen getötet worden“, erklärte der UN-Hochkommissar. Zudem sei die Zahl der dadurch vertriebenen Menschen seit Mitte September von rund 276 000 dramatisch auf nunmehr 467 000 angestiegen. „Alle Seiten müssen weit ernsthaftere Anstrengungen unternehmen, um diese langwierige Krise friedlich und in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht zu überwinden.“

Russland wird in dem am selben Tag vorgelegten siebten Bericht der UN-Beobachter in der Ukraine erneut eine militärische Einmischung in den Konflikte vorgehalten. „Die Menschenrechtslage im Osten der Ukraine wird weiterhin dadurch erschwert, dass es eine große Zahl hoch entwickelter Waffen sowie ausländischer Kämpfer gibt, einschließlich Soldaten der Russischen Föderation“, heißt es im Bericht der 35 UN-Beobachter. Er bezieht sich auf den Zeitraum 17. September bis 31. Oktober.

Darin werden auch „anhaltende schwere Verletzungen durch bewaffnete Gruppen“ beklagt. Dazu gehörten „Folter, willkürliche Inhaftierungen, Hinrichtungen im Schnellverfahren, Zwangsarbeit, sexuelle Gewalt sowie die Zerstörung oder illegale Beschlagnahme von Grundeigentum“. In von pro-russischen Rebellen gehaltenen Gebieten seien inzwischen Tausende Menschen vermisst. Immer wieder würde man provisorische Gräber mit notdürftig verscharrte Leichen entdecken.

Die UN-Beobachter sprechen sich in ihrem Bericht für die strafrechtliche Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ostukraine aus: „Verantwortlichkeit und ein Ende der Straflosigkeit sind die wichtigsten Voraussetzungen für die Sicherung von Frieden, Versöhnung und Wiederaufbau.“

dpa

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