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Deutschland / Welt Mehrheit nimmt Integrationskurse wahr
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16:15 14.04.2016
Foto: Flüchtlinge beim Deutschunterricht
Deutschunterricht für Flüchtlinge: Die überwiegende Mehrheit der Einwanderer, die zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden, kommt dieser Pflicht nach. Quelle: Frank Rumpenhorst/dpa
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Berlin

Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse über eine angebliche Integrationsunwilligkeit von Migranten. Die überwiegende Mehrheit der Einwanderer, die zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden, kommt dieser Pflicht nach. So meldeten sich von allen Personen, die zwischen Januar und September 2015 zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet wurden, drei Viertel zu einem solchen Kurs an. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim hervor – sie liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor, zu dem die HAZ gehört.

Zu den Gründen, warum ein Teil einen Integrationskurs nicht antritt, liegen der Bundesregierung nach eigener Aussage "keine Erkenntnisse" vor. In einer früheren Stellungnahme nannte die Bundesregierung unter Bezug auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Krankheit, Schwangerschaft und Arbeitsaufnahme als mögliche Ursachen.

Die Linke im Bundestag sieht sich in ihrer Ablehnung gegenüber dem von der Großen Koalition geplanten Integrationsgesetz bestärkt, das Sanktionen bei Integrationsverweigerung vorsieht. "Bis heute kann Innenminister Thomas de Maizière keinerlei Belege für eine angebliche Integrationsunwilligkeit von Migranten oder Flüchtlingen vorlegen, die eine solche Debatte, geschweige denn Gesetzesverschärfungen rechtfertigen würden", sagte Sevim Dagdelen, Integrationsexpertin der Linksfraktion im Bundestag, dem RND. Dagdelen spricht von einer "Hetzkampagne gegen vermeintliche Integrationsverweigerer" und kritisiert auch die SPD: "Dass die SPD eine solche rechtspopulistische und im Kern hetzerische Politik mitmacht, ist schäbig."

Von Marina Kormbaki