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Deutschland / Welt Mit leichtem Rucksack auf Zickzackkurs
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08:11 07.07.2014
Foto: „Der Mann mit zwei Meinungen“: Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.
„Der Mann mit zwei Meinungen“: Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Quelle: dpa
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Berlin

Thomas Oppermann gehört wie die Kanzlerin zum Jahrgang 1954. Abitur machte er in Einbeck, studiert hat er in Göttingen. Als jüngst Oppermanns 60. Geburtstag gefeiert wurde, plauderte Oppermanns früherer Studienkollege Manfred Wiegandt über die noch heute regelmäßig organisierten Wanderungen im alten Freundeskreis: „Thomas hat immer den leichtesten Rucksack dabei – aber beklagt sich stets, welch schwere Last er zu tragen hat.“

Noch eine weitere Anekdote wurde zum Besten gegeben. Als Fußballspieler habe „Thomas nicht immer mannschaftsdienlich“ gespielt. Zwar sei er eine treue Seele, aber besserwisserisch, „ein bisschen ehrgeizig und ein klein wenig eitel“.
Diese Mixtur, so scheint es, hat Oppermann bislang nicht geschadet. Schon als 36-Jähriger zog er in den Landtag von Niedersachsen ein und begann eine glänzende Karriere in der Politik: Wissenschaftsminister im Land, Parlamentarischer Geschäftsführer im Bund und, seit der jüngsten Bundestagswahl, sogar Fraktionsvorsitzender der SPD – und damit Amtsnachfolger von so bedeutsamen Gestalten wie Herbert Wehner, Franz Müntefering und Peter Struck.

Allerdings strahlt Oppermann nicht ganz so viel Autorität aus. Struck zum Beispiel, sagt ein prominenter SPD-Mann, „war noch aus ganz anderem Holz“. Hinter vorgehaltener Hand tuscheln Oppermanns Sozis derzeit über den gegenwärtigen Fraktionschef als den „Mann mit zwei Meinungen“. Allzu oft, so heißt es, habe er in wichtigen Fragen den Kurs geändert.

Längst vergessen und abgehakt ist, dass Oppermann einst als Minister in Niedersachsen für Studiengebühren warb – während die SPD im Landtagswahlkampf 2013 mit Erfolg gegen Studiengebühren zu Felde zog.
Heute geht es um andere Themen, die aber ebenfalls politische Weichenstellungen für viele Jahre bedeuten: Soll Deutschland eine Maut einführen? Braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen?

Ein Mann, zwei Meinungen

Weder zum einen noch zum anderen war von Oppermann je eine klare Kursbestimmung zu bekommen. Nochvor ein paar Monaten kanzelte er den Mautplan von Alexander Dobrindt mit der knappen Bemerkung ab: „Grober Unsinn!“ Nun säuselt er begleitend: „Wir wollen die Maut im Geiste der Koalitionsvereinbarung wohlwollend prüfen.“

Dem damaligen CDU-Verteidigungsminister Thomas de Maizière hielt Oppermann 2013 vor, „von Drohnen besessen“ zu sein. Noch vor ein paar Tagen hat auch SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi deren mögliche Anschaffung durch die Bundeswehr als „absolut falsch“ abgewehrt.

Doch Oppermann ist schon wieder einen Schritt weiter: An diesem Wochenende empfahl er eine „breite gesellschaftliche, ethische und verteidigungspolitische Debatte“ über Drohnen. Zwar müsse es unbedingt dabei bleiben, dass völkerrechtswidrige Tötungen durch diese Waffen verhindert werden. Aber es müsse geklärt werden, „welche Mittel es braucht, um deutsche Soldaten im Einsatz zu schützen“.

Nur wenige bekannte Politiker können es mit Oppermann aufnehmen, wenn es darum geht, sich biegsam im Themendschungel zu bewegen. Der Fraktionschef selbst argumentiert mit dem nötigen Pragmatismus angesichts der Großen Koalition. Flexible Repräsentanten des Volkes werden, klarer Fall,  zwingend gebraucht in der Klempnerei der Macht. Die Oppermanns der Republik müssen aber aufpassen: Typen wie sie fördern auch die Politikverdrossenheit.
So gehört Oppermann zu jenen, die keinen Termin vor der Kamera versäumen, um wieder einmal „volle Transparenz“ und „rückhaltlose Aufklärung“ zu fordern, wenn es um diese oder jene Affäre geht.  

Kinderpornos und Drogen

Bei den zwei aktuellen Affären, mit denen sich seine eigene Bundestagsfraktion herumschlägt, geht es dagegen eher nebulös zu. Unklar ist derzeit noch immer, wie tief der einstige SPD-Innenexperte Sebastian Edathy in die Kinderpornoszene verwickelt ist. Unklar ist auch, wie eng die Kontakte des einstigen SPD-Innenexperten Michael Hartmann zur Berliner Drogenszene waren.

Möglicherweise wird am heutigen Montag die Berliner Justiz die Aufklärung im Fall Hartmann vorantreiben. Vor dem Kriminalgericht Moabit wird eine brisante Aussage der Drogenhändlerin Silke C. erwartet. Sie ist in der Schöneberger Laubenpieperkolonie Samoa zu Hause. Dort soll, in einer Art Drogenkiosk, die angeklagte 43-jährige Amateurdealerin an den SPD-Politiker die „Teufelsdroge“ Crystal Meth verkauft haben.

In Berlin kursieren bittere Scherze rund um dieses Thema: Hat sich Hartmann, der als Parlamentarier auch Anspruch auf Dienstwagennutzung hat, zur Drogendatsche fahren lassen? Es wäre ein groteskes Doppelleben: Tagsüber war Hartmann ein enger Kontaktmann der SPD-Führungsspitze, auch ein Gesprächspartner für die großen Geheimdienste dieser Welt und der vertraulichsten Zirkel der Innenpolitik. Und in der Zwischenzeiten zapfte er „Samoa-Silke“ an?

Hartmann, so wird jetzt in der SPD-Bundestagsfraktion beteuert, sei nie und von niemandem gewarnt worden. Bei einer staatsanwaltschaftlichen Hausdurchsuchung in der vergangenen Woche fand die Justiz in Hartmanns Wohnung am Prenzlauer Berg nichts Verdächtiges mehr. Allerdings trat Hartmann sofort nach Bekanntwerden der Affäre vom Amt des innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion zurück.

Hartmann ist peinlicherweise der zweite Innenexperte der SPD, gegen den derzeit Ermittlungen laufen. Bereits im Februar hatte Sebastian Edathy nicht nur seine Fraktionsämter niedergelegt, sondern war auch aus dem Bundestag ausgeschieden: Gegen den Sozialdemokraten, der zuvor den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages geleitet hatte, läuft ein Verfahren wegen Besitzes kinderpornografischen Materials.

Das doppelte Problem

Die beiden Affären sind für Oppermann ein doppeltes Problem. Erstens drängt sich die Frage auf: Wie konnte es zweimal hintereinander zu fundamentalen personellen Fehlbesetzungen in einem der sensibelsten Arbeitsbereiche der Fraktion kommen? Hartmann galt bis zuletzt als Inbegriff der Seriosität, Edathy wurde gar als potenzieller Ministerkandidat gehandelt.

Zweitens muss geklärt werden, ob und in welchem Umfang die Abgeordneten vorab gewarnt wurden. Dieser Verdacht hätte den SPD-Fraktionschef selbst beinahe schon den Kopf gekostet. Im Fall Edathy hatte der damalige CSU-Bundesminister Hans-Peter Friedrich im Zuge der Bildung der Großen Koalition die SPD vorsorglich vor einem „schwerwiegenden Problemfall“ gewarnt. Insbesondere wollte Friedrich verhindern, dass Edathy auf die Ministerliste der SPD kommt. Friedrich verriet den Sozialdemokraten den Stand der Ermittlungen im Bundeskriminalamt (BKA).

Über die nachfolgenden Abläufe gibt es unterschiedliche Darstellungen und Deutungen. Der Vorwurf des illegalen Geheimnisverrats jedenfalls blieb seinerzeit an dem CSU-Mann Friedrich kleben, der in der Edathy-Affäre zurücktrat. Oppermann indessen hantierte ebenfalls mit dem Edathy-Geheimnis und rief sogar bei BKA-Chef Jörg Ziercke an. Den umstrittenen Anruf beim BKA verteidigte Oppermann mit dem Hinweis, es hätten wichtige Personalien angestanden. „Da kann es zu schweren Fehlentscheidungen kommen.“

Immerhin wurde Edathy seinerzeit nicht Minister. Unklar blieb aber, wie die SPD-Spitze damals mit den Sonderinformationen vom christsozialen Innenminister umging. Warnte Oppermann Edathy? Bis heute heißt es, Oppermann habe Hartmann gebeten, sich um Edathy „zu kümmern“ – aus heutiger Sicht ein haarsträubender Fehlgriff. Um diesen Themenkreis wird sich in Kürze ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss des Bundestages kümmern.

Oppermann musste damals erkennen, dass seine Zukunft an einem seidenen Faden hängt. Seither ist er ein bisschen demütiger unterwegs. Dies alles ist für einen anderen wichtigen SPD-Spitzenpolitiker eher von Vorteil: Sigmar Gabriel. Dem Bundesvorsitzenden und Vizekanzler ist der niedersächsische Parteifreund Oppermann in seinem leicht reduzierten Format gerade recht: als treu dienender Manager der Macht, der die schwierige Fraktion, so gut es geht, einigermaßen zusammenhält. Gabriel ist sich inzwischen sicherer denn je: Der Fraktionschef ist keiner, der ihm noch in die Quere kommen wird.

Zwei Problemfälle an sensiblen Stellen

Ermittlung gegen Innenexperten: Sebastian Edathy, Jahrgang 1969, stammt aus dem Schaumburger Land und wurde 1998 bei der „Schröder-Wahl“ erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt. Die SPD machte ihn zum Vorsitzenden des Innenausschusses (2005 bis 2009). Im Jahr 2012 leitete Edathy den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur rechtsextremistischen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“  (NSU). Im Februar 2014 schied Edathy aus dem Bundestag aus. In einer Erklärung im Internet schrieb er: „Ich habe mich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden, mein Bundestagsmandat niederzulegen.“ Später stellte sich heraus, dass das Bundeskriminalamt (BKA) gegen ihn wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials ermittelt.

Wo sich Edathy gegenwärtig aufhält, ist unbekannt. Er aktualisiert aber immer wieder seine Facebook-Seite. Am 3. Juli trug er dort ein, es gebe „drei Fehler, die man bei mir nicht machen sollte: 1) unterschätzen, 2) unterschätzen, 3) unterschätzen.“

Im Bundestag will ein Untersuchungsausschuss klären, ob aus politischen Führungskreisen Vorabinformationen über BKA-Ermittlungen an Edathy gingen. Spekuliert wird über eine mögliche Warnung durch Michael Hartmann aus Rheinland-Pfalz, der bis zur vorigen Woche innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war.
Hartmann ist mit Edathy befreundet und soll intern von einem Untersuchungsausschuss zum Fall Edathy abgeraten haben. Gegen Hartmann wird wegen Kaufs der illegalen Droge Crystal Meth ermittelt.

Von Dieter Wonka

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