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Deutschland / Welt Steinmeier warnt vor aggressivem Nationalismus
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15:58 19.11.2018
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht im Rahmen seiner Südafrika-Reise auch den Ponte-Turm. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa
Johannesburg

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Südafrika vor einem aggressiven Nationalismus gewarnt und zur internationalen Zusammenarbeit aufgerufen. „Wir brauchen Partner auf der Welt. Ohne multilaterale Zusammenarbeit können wir die großen globalen Aufgaben nicht lösen“, sagte er am Montag bei einer Rede im Apartheid-Museum von Johannesburg. Deutschland und Südafrika müssten als Mitglieder des UN-Sicherheitsrats ihre Chance nutzen. Beide Länder gehören dem Gremium ab 2019 für zwei Jahre an.

Ohne US-Präsident Donald Trump oder andere Staatsführer direkt zu erwähnen sagte Steinmeier laut Redemanuskript: „Friedlicher wird die Welt nicht durch ein „Jeder gegen Jeden“, sondern nur durch mehr Zusammenarbeit. Leider sieht das heute bei weitem nicht jeder mehr so.“

1990 als bedeutendes Jahr für Deutschland und Südafrika

Der Bundespräsident traf am Montag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Südafrika ein. Erste Station war Johannesburg, noch am Abend wollte er nach Kapstadt weiterfliegen. Südafrika gehört als einziges Land des Kontinents zur G20-Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer.

Begleitet wird Steinmeier von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation. Für Deutschland ist Südafrika der wichtigste bilaterale Handelspartner in Afrika. Am Dienstag trifft der Bundespräsident in Kapstadt mit Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa zusammen, der im Februar 2018 als Nachfolger Jacob Zumas zum Präsidenten gewählt worden war. Die Bekämpfung von Korruption und Arbeitslosigkeit gelten als seine wichtigsten Aufgaben.

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Steinmeier erinnerte am Montag auch an das Ende des rassistischen Apartheid-Regimes in Südafrika 1990 und die deutsche Wiedervereinigung im selben Jahr. Die Verantwortung für Krieg und Verbrechen kenne keinen Schlussstrich, sagte er. Auch deshalb wolle Deutschland ein internationaler Partner sein für die Menschenrechte, für eine regelbasierte Friedensordnung und „gegen das Ungeheuer eines aggressiven Nationalismus, das mancherorts wieder seine Klauen zeigt.“

Würdigung für Nelson Mandela

Südafrika und Deutschland sei die Lehre gemeinsam, dass Demokratie nichts Selbstverständliches sei, niemals fertig und niemals perfekt. „Demokratie verlangt Kompromisse. Die sind oftmals schmerzhaft, sehr schmerzhaft sogar – wer wüsste das besser als Sie hier in Südafrika“, sagte Steinmeier. Deutschland müsse einräumen, dass Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit nicht überwunden seien.

Der Bundespräsident würdigte auch den südafrikanischen Freiheitshelden Nelson Mandela und kritisierte die deutsche Politik gegenüber der früheren Trennung von Schwarzen und Weißen in Südafrika. Als Mandela nach seiner Freilassung aus 27 Jahren Haft 1990 Deutschland besuchte, hätten ihn längst nicht alle als Freund gesehen. „Zur Wahrheit gehört auch, dass gerade Deutschland lange Zeit an Wirtschaftsbeziehungen mit dem Apartheid-Regime festgehalten hat.“

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Von RND/dpa/lf

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