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Deutschland / Welt Steinmeier würdigt Stellung des Europarats am 60. Jahrestag
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Steinmeier würdigt Stellung des Europarats am 60. Jahrestag
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11:54 05.05.2009
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Quelle: Axel Schmidt/afp
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Als "wirklich gesamt-europäische Organisation" sei der Europarat seit sechs Jahrzehnten "der europäische Grundpfeiler für den Schutz der Menschenrechte und die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit", erklärte Steinmeier in Berlin. Gerade auch nach dem Fall des "Eisernen Vorgangs" hätten sich der Europarat und seine zentralen Einrichtungen wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte große Verdienste erworben.

Auch in Zukunft müsse der Europarat im Geflecht der euro-atlantischen Organisationen seine herausragende Rolle behalten, forderte Steinmeier. Die Idee des Europarats geht auf den ehemaligen britischen Premierminister Winston Churchill zurück. Am 5. Mai 1949 unterzeichneten zehn Länder in London den Gründungsvertrag für den Europarat. Heute gehören der Organisation mit Sitz in Straßburg 47 Länder an, 27 von ihnen sind zugleich Mitglied der Europäischen Union.

afp