Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Deutschland / Welt Steinmeier sieht Umfragetief der SPD gelassen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Steinmeier sieht Umfragetief der SPD gelassen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:51 10.08.2009
Steinmeier  Umfragetief SPD gelassen frank walter vize kanzler kanzlerkandidat bundestagswahl wahlen 2009
„Nicht Umfragen, nicht Meinungsforscher entscheiden Wahlen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Quelle: Axel Schmidt/ddp
Anzeige

„Natürlich bin ich nicht zufrieden mit der Umfragesituation“, räumte er ein, „das ist nicht schön.“ 60 Prozent der Wähler seien jedoch noch unentschieden. In den verbleibenden sieben Wochen bis zur Bundestagswahl werde seine Partei „dafür sorgen, dass möglichst viele von diesen 60 Prozent SPD wählen“. In den jüngsten Umfragen kamen die Sozialdemokraten lediglich auf 23 Prozent der Stimmen und lagen damit deutlich abgeschlagen hinter der Union, die 36 Prozent erreichte.

Steinmeier verteidigte erneut seinen Plan, bis zum Jahr 2020 vier Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen. Dies sei kein „billiges Versprechen“. Das Potenzial sei vorhanden. Wichtig sei, nicht nur auf die nächste Legislaturperiode zu blicken, sondern langfristiger zu denken. Es gehe um einen „Perspektivwechsel“, betonte der SPD-Politiker. „Wir dürfen uns nicht verlieren in diesem allgemeinen Krisengerede“, mahnte er. Deutschland brauche für das nächste Jahrzehnt eine „Vision“ und ein „ehrgeiziges Ziel“.

Die Steuerversprechen von Union und FDP kritisierte Steinmeier dagegen als „irreal“. „Wir sind nicht gegen Steuersenkungen“, sagte der SPD-Politiker, „nur die Spielräume müssen da sein.“ Das sei derzeit nicht der Fall.

Eine Ampel-Koalition mit FDP und Grünen nach der Bundestagswahl schloss Steinmeier nicht aus. Wunsch-Koalitionspartner seien zwar weiterhin die Grünen. Wenn es für Rot-Grün nicht reiche, müsse man sich jedoch nach einem weiteren Partner umsehen. Die Liberalen seien dabei nicht außen vor, betonte er. Grundsätzlich mache die SPD jedoch keinen Wahlkampf für eine Koalition, sondern „für die Stärke der SPD“.

ddp