Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat Medienberichte über einen Arbeitsentwurf zu geplanten Kürzungen beim Elterngeld bestätigt, aber zugleich Nachbesserungen angekündigt. „Es ist der klare und erklärte Wille des Familienministeriums, eine Sonderregelung für die sogenannten ’Aufstocker’ zu finden und im Gesetz zu verankern“, erklärte die CDU-Politikerin am Freitag in Berlin.
Eine solche Sonderregelung sei „aus technischen Gründen“ bisher noch nicht in dem Entwurf enthalten, weil sie mit geplanten Neuregelungen der Hartz-IV-Sätze und der Erwerbstätigenfreibeträge zusammen hinge. Diese Neuregelung sollen nach Angaben Schröders in den kommenden zwei Monaten erfolgen.
Erst dann könnten die Sonderregelungen für Hartz-IV-Aufstocker, Mini-Jobber und die Bezieher des sogenannten Kinderzuschlages in den Entwurf aufgenommen werden, sagte Schröder.
Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte zuvor über Pläne des Familienministeriums berichtet, das Elterngeld für Mini-Jobber, Hartz-IV-Aufstocker und die Bezieher des Kinderzuschlages zu kürzen. Schröder war daraufhin von Sozialverbänden und der Opposition, aber auch aus den eigenen Reihen heftig kritisiert worden.
ap
