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Deutschland / Welt Schavan hielt brisante Atom-Studie zurück
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Schavan hielt brisante Atom-Studie zurück
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22:40 16.09.2009
Packt ihre Tasche: Annette Schavan.
Packt ihre Tasche: Annette Schavan. Quelle: ddp
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Das 58 Seiten starke „Konzept für ein integriertes Energieforschungsprogramm für Deutschland“, das dieser Zeitung vorliegt, ist auf scharfen Protest von SPD und Grünen gestoßen. Die Grünen forderten eine Offenlegung der Studie. Das „zum vertraulichen Gebrauch“ deklarierte Papier zeigt nach Ansicht von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD), „dass die Atomkraft in den Planungen der Union insgeheim eine größere Rolle als bisher immer behauptet spielt“. In ihrem Wahlprogramm hat die Union dem Neubau von Kernkraftwerken eine Absage erteilt und nur die Verlängerung der Laufzeiten bestehender Kernkraftwerke angekündigt.

Schavan wies den Vorwurf Gabriels als „absurd“ zurück. Sie habe weder ein Geheimgutachten erstellen lassen noch etwas zu verbergen. Tatsache sei, dass das Ministerium führenden Forschungsinstituten den Auftrag erteilt habe, ein Gutachten über ein künftiges Energieforschungsprogramm zu erarbeiten. Dazu gebe es seit Ende Juni ein erstes Konzept. Das endgültige Gutachten werde erst im Frühjahr 2010 vorliegen. Die Forscher hätten freie Hand, eine unabhängige Bewertung vorzunehmen, ohne dass die Politik Vorgaben mache. Über den Zeitpunkt der Veröffentlichung entschieden die Forscher. Zwischen Ministerium und wissenschaftlichen Instituten war dem Vernehmen nach verabredet worden, das Papier nicht im Bundestagswahlkampf „zerreden zu lassen“.

Im Kapitel über die Kernenergie heißt es im jetzt vorliegenden „Konzept“ der Forscher, „ein Wiedereinstieg in die Entwicklung von Kernkraftwerken wäre denkbar, wenn sich in Deutschland im Lauf der Zeit die Einsicht durchsetzen sollte, dass die Kernkraft trotz der unbestreitbaren Risiken eine kostengünstige und konsensfähige Grundlaststromversorgung ohne CO2-Ausstoß bietet“.

Die Experten beschreiben auch die angeblichen Vorzüge der „Wiederaufarbeitung bestrahlter Brennstoffe“. Das sei die Grundlage, auf der „künftige Reaktoren der 4. Generation Nachhaltigkeit erreichen werden“. Gemeint sind Schnelle Brüter mit einer viel besseren Ausnutzung des Kernbrennstoffes. Auch ein geschlossener Brennstoffkreislauf benötige ein atomares Endlager für hochradioaktiven Abfall. In Deutschland stehe dafür zwar die Endlagerung in Salzgestein in Gorleben im Zentrum. Doch das Papier deutet auch auf Alternativen zu Gorleben: „Für Endlager in Tongestein liegen umfangreiche wissenschaftliche Erkenntnisse aus Frankreich, Belgien und der Schweiz vor.“

von Bernd Knebel