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Deutschland / Welt SPD will Sarrazin aus Partei ausschließen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt SPD will Sarrazin aus Partei ausschließen
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15:29 13.09.2010
Bald kein SPD-Mitglied mehr? Thilo Sarrazin.
Quelle: dpa
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Der SPD-Vorstand hat am Montag das Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin mit dem Ziel des Ausschlusses beschlossen. Wie die Nachrichtenagentur dpa erfuhr, fiel die Entscheidung fast einstimmig. Lediglich Vorstandsmitglied Dietmar Hexel, der auch der DGB-Spitze angehört, enthielt sich. Generalsekretärin Andrea Nahles wird die SPD- Spitze in der Auseinandersetzung vertreten.

Dem Votum war eine längere Debatte vorausgegangen. Parteichef Sigmar Gabriel warb in der Sitzung für die Einleitung des Verfahrens gegen Sarrazin wegen dessen Thesen über Zuwanderer. Auch Präsidiumsmitglied Martin Schulz, der sich vorher skeptisch zu einem SPD-Ausschluss geäußert hatte, stimmte in der Sitzung dafür.

Der Berliner SPD-Landesverband hat bereits ein Verfahren gegen Sarrazin angekündigt. Einleiten muss dies nach dem SPD-Statut jetzt sein Ortsverein in Berlin-Wilmersdorf. Darüber muss in erster Instanz die Landesschiedskommission entscheiden.

dpa

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