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Deutschland / Welt Russischer Botschafter Netschajew: Sanktionen unserer Gegner haben keines ihrer Ziele erreicht
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Russischer Botschafter Netschajew: Sanktionen unserer Gegner haben keines ihrer Ziele erreicht
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05:00 18.07.2019
Russlands Botschafter in Deutschland, Sergej J. Netschajew: „Unser Land war und bleibt ein verantwortungsbewusster internationaler Akteur und zuverlässiger Wirtschaftspartner.“ Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa
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Berlin

Mit Bedauern stellen wir fest, dass immer häufiger versucht wird, am Völkerrecht und den globalen Entscheidungsformaten vorbei zu agieren. Länder, die einst Prediger des freien Handels und fairen Wettbewerbs waren, sprechen zunehmend die Sprache von Handelskriegen und Sanktionen. Sie tun das, weil sie den Übergang zu einer multipolaren Weltordnung verhindern, eigene Exklusivitätsansprüche geltend machen und ihre Vormacht in internationalen Angelegenheiten weiter auszuüben wollen.

Einseitige Restriktionen unter Missachtung des Völkerrechts, der UN-Charta und der globalen Handelsregeln sind zum wichtigen außenpolitischen Instrument einiger Staaten geworden. Diese Entwicklung löst weltweit Sorge aus und sie erschwert multilaterale Bemühungen. Das gilt auch in Bereichen, wo eine Bündelung der Potenziale dringend nötig ist – Terrorbekämpfung, Abrüstung, Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen oder Cybersicherheit.

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Sanktionen haben Russlands Politik nicht verändert

Wir sind davon überzeugt, dass kein Staat berechtigt ist, anderen seinen Willen zu diktieren, sich in ihre inneren Angelegenheiten einzumischen und die Souveränität der anderen zu verletzen. Rechtswidrige einseitige Sanktionen betrachten wir als gefährliches Instrument unsauberer Konkurrenz, das die Entwicklung eines gerechten internationalen Wirtschaftsgefüges abbremst. Oft sind Handelsprotektionismus und die Bestrebung nach Monopolisierung der Marktzugänge ihr wahrer Grund.

Dabei sind einseitige Sanktionen absolut ineffektiv. Es sei daran erinnert, dass auch Russland es in den vergangenen Jahren mit einer ganzen Reihe von Sanktionen und Restriktionen zu tun hatte. Nichtsdestotrotz konnten unsere Opponenten keines ihrer erklärten Ziele erreichen. Weder konnten sie die „Verhaltensweise“ unseres Landes auf internationalem Parkett ändern, noch die russische Wirtschaft „zerfetzen“. Wir bemerken, dass die Schädlichkeit, Sinnlosigkeit und der verlustreiche Charakter der Russland-Sanktionen immer deutlicher in Deutschland und in weiteren EU-Ländern erkannt werden.

Russland bleibt ein zuverlässiger Wirtschaftspartner.

Russland war nie dafür, die Sanktionsspirale in Gang zu setzen. Unser Land war und bleibt ein verantwortungsbewusster internationaler Akteur und zuverlässiger Wirtschaftspartner. Unser Kurs auf eine gleichberechtigte, konstruktive und gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit mit interessierten Ländern bleibt unverändert. Wir sind der Meinung, dass der internationalen Kooperation und dem globalen Handel die Grundsätze des freien Wettbewerbs zu Grunde liegen müssen. Entschieden verurteilen wird die Bestrebung einzelner Länder, den Rahmen der Kooperation zwischen anderen Staaten zu bestimmen und ihre nationalen Gesetze auch international anzuwenden.

Man sollte nicht vergessen: Wer heute diese Maßnahmen rechtfertigt oder so tut, als wären sie gar nicht da, kann morgen selbst zum Gegenstand der rechtswidrigen Restriktionen werden.

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Von Sergej J. Netschajew, Botschafter der russischen Föderation in Deutschland