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Deutschland / Welt Sicherheitsbehörden informieren Betroffene unterschiedlich über Drohliste
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Sicherheitsbehörden informieren Betroffene unterschiedlich über Drohliste
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13:28 23.07.2019
Angeklagter in einem Neonazi-Prozess in Koblenz (2015). Quelle: Thomas Frey/dpa
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Berlin

Länder, in denen von der rechten Drohliste Betroffene leben, wollen einer angeblich durch entsprechende Medienberichte entstandenen Verunsicherung bei Menschen entgegenwirken, die sich für Betroffene halten.

Laut Recherchen des ARD-Magazins „Fakt“ informierten Ermittler in Hessen und Thüringen Menschen, deren Namen auf einer Liste mit der Überschrift „Wir kriegen Euch alle“ geführt wurden.

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In Sachsen, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Hamburg und Berlin hätten die Behörden Betroffene nicht kontaktiert, hieß es. In NRW und Niedersachsen wurde die Entscheidung über eine Benachrichtigung den jeweiligen Polizeidienststellen überlassen. In Sachsen-Anhalt hätten sich zwei Betroffene selbst bei den Behörden gemeldet.

Mecklenburg-Vorpommern schreibt alle an

Das Landeskriminalamt in Mecklenburg-Vorpommern hatte am Montag damit begonnen, rund 1200 Menschen anzuschreiben, deren Namen auf einer Liste der „Prepper“-Gruppe „Nordkreuz“ aufgetaucht waren. Eine aktuelle Gefährdung schließt Innenminister Lorenz Caffier (CDU) aus.

Auch 160 Brandenburger, die auf der „Nordkreuz“-Liste stehen, erhalten in diesen Tagen ein „Informationsschreiben“. Laut Behörden muss sich aber nicht jeder Sorgen machen, der auf der Liste steht: Unter anderem liege das daran, dass die Daten nicht einzeln zusammengetragen wurden, sondern offensichtlich aus einem Hackerangriff auf einen Internethandel Anfang 2015 stammen.

„Prepper“ bereiten sich auf schwere Krisen oder einen Zusammenbruch der staatlichen Ordnung vor, indem sie Vorräte anlegen. Einige beschaffen sich auch Waffen. Ein Teil der Szene zählt zum rechtsextremen Spektrum. Im Zentrum der Ermittlungen zur Gruppe „Nordkreuz“ stehen ein Rostocker Anwalt und ein vom Dienst suspendierter Polizist aus einem Dorf bei Schwerin.

Lesen Sie auch: Der Rechts-Terror ist die Gefahr Nummer eins

Der CDU-Politiker Walter Lübcke war Anfang Juni erschossen worden. Die Bundesanwaltschaft geht von einem rechtsextremen Anschlag aus. Als Haupttatverdächtiger gilt der früher als Neonazi bekannte Stephan E. aus Hessen.

Von RND/cle/dpa