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Deutschland / Welt Rechnungshof tadelt von der Leyens Flüchtlingsprojekt
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16:59 13.09.2019
Ihr Bundeswehr-Flüchtlingsprojekt bekommt vom Bundesrechnungshof ein mieses Zeugnis ausgestellt: Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Berlin

Der Bundesrechnungshof rügt einem "Spiegel"-Bericht zufolge ein Ausbildungsprojekt der Bundeswehr für syrische Flüchtlinge. In einem vertraulichen Bericht von Anfang August schreiben die Prüfer demnach, das von der damaligen Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) angestoßene Ausbildungsprogramm sei "sowohl unwirtschaftlich als auch unwirksam" gewesen. In den Jahren 2016 und 2017 hätten 217 Flüchtlinge an vierwöchigen Schnupperkursen zu Themen wie Technik, Handwerk, Sanitätswesen teilgenommen. Die Kosten: fünf Millionen Euro.

Für jeden Flüchtling habe die Bundeswehr also etwa 23.000 Euro ausgegeben. Ähnliche Programme der Bundesagentur für Arbeit kosteten laut Bericht rund 1800 Euro pro Teilnehmer, schreibt das Magazin. Die Verschwendung sei auf Planungsfehler zurückzuführen: Da die Deutschkenntnisse der Syrer schlechter waren als angenommen, seien für fast 900 000 Euro Dolmetscher angeheuert worden.

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2,4 Millionen Euro Personalkosten

Die beteiligten Soldaten verursachten demnach 2,4 Millionen Euro Personalkosten, 2016 habe es eine "Mehr-als-1-zu-1-Betreuung" gegeben. In Oldenburg sei für mehr als eine halbe Million Euro neues Werkzeug angeschafft worden, das die Flüchtlinge dann aus Sicherheitsgründen gar nicht benutzen durften.

Am Standort Meppen seien die Azubis täglich per Leibesvisitation und von Sprengstoffspürhunden kontrolliert worden. Obwohl eine bundeswehrinterne Untersuchung dem Projekt schon Ende 2016 eine "ungesunde Kosten-Nutzen-Relation" attestierte und den Abbruch forderte, ordnete das Ministerium die Fortführung an. Die magere Bilanz: Nur 2 der 217 Flüchtlinge fanden laut Bericht einen festen Job.

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RND/dpa

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