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Deutschland / Welt Obama verspricht Einsatz für eine „atomwaffenfreie Welt“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Obama verspricht Einsatz für eine „atomwaffenfreie Welt“
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16:53 05.04.2009
Barack und Michelle Obama auf dem Weg zur Rednertribüne. Quelle: Mandel Ngan/afp
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Beim EU-USA-Gipfel plädierte Obama für eine Aufnahme der Türkei in die EU.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) würdigte den Vorschlag Obamas als „wichtiges Signal“. Es gebe konkrete Gespräche mit Russland über das START-Abkommen, sagte die Kanzlerin nach dem EU-USA-Gipfel in Prag. Die Bundesregierung begrüße auch Obamas Vorschlag, im kommenden Jahr einen Gipfel zur nuklearen Sicherheit einzuberufen.

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Die Verbreitung von Atomwaffen dürfe nicht als unvermeidlich hingenommen werden, sagte Obama in Prag unter dem Applaus seiner Zuhörer. Dies wäre ein Zeichen von „Fatalismus“. Als „einzige Atommacht, die jemals Atomwaffen eingesetzt hat“, hätten die USA „die moralische Verpflichtung zum Handeln“, sagte Obama unter Bezug auf die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am Ende des Zweiten Weltkriegs. Er sei nicht so „naiv“ anzunehmen, dass das Ziel einer atomwaffenfreien Welt „schnell erreicht werden“ könne, unterstrich Obama. „Vielleicht nicht einmal zu meinen Lebzeiten.“

Obama sprach sich für eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aus. Ein Beitritt zur derzeit 27 Staaten zählenden EU wäre ein „wichtiges Signal“, das die Türkei sicher in Europa verankern werde, sagte Obama beim EU-USA-Gipfel. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy bekräftigte daraufhin den Widerstand Frankreichs gegen einen solchen Schritt. Merkel sagte, Obamas „Bekenntnis“ für einen EU-Beitritt Ankaras liege „in der Tradition der USA“. Das Grundbekenntnis einer engen Anbindung der Türkei an die EU sei wichtig und „wird auch von uns allen gutgeheißen“, sagte die Kanzlerin, die sich über eine Vollmitgliedschaft wiederholt ablehnend äußerte.

Der US-Präsident erklärte die Bereitschaft seiner Regierung zu einem spürbaren Kurswechsel in der Klimapolitik. Bei der weltweiten Anstrengung im Kampf gegen den Klimawandel sei Washington „jetzt zur Führung bereit“, sagte Obama. „Jetzt ist die Zeit gekommen, unsere Art des Energieverbrauchs zu ändern.“ In der Amtszeit von Obamas Vorgänger Bush waren zahlreiche Anläufe gescheitert, Washington zu einer aktiven Klimapolitik und zur Unterzeichnung des Kyoto-Protokolls zu bewegen.

In Prag sei deutlich geworden, dass die USA an Reduktionszielen für den CO2-Ausstoß arbeiteten, sagte die Kanzlerin. Wie weitreichend die neue Regierung in Washington umsteuere, sei allerdings noch nicht klar, schränkte Merkel ein. Der neue Kurs in Washington werde „eine Belebung des Verhandlungsprozesses mit sich bringen“.

An den Planungen für einen Raketenschild in Osteuropa will Obama zumindest solange festhalten, wie er im iranischen Atomprogramm eine Gefahr sieht. Das Projekt werde „vorangetrieben“, sagte Obama. „Solange die Bedrohung durch den Iran anhält, wollen wir mit dem Verteidigungssystem weitermachen.“ Der Raketenschild soll in Tschechien und Polen errichtet werden. Er wird von Russland als Bedrohung aufgefasst. Die Planungen begannen unter Obamas Vorgänger George W. Bush. Obama verwies darauf, dass das iranische Atomprogramm eine „reale Bedrohung nicht nur für die USA, sondern auch für die Nachbarn Irans“ und die Verbündeten der USA darstelle.

Den Start einer nordkoreanischen Rakete, mit der nach Angaben der Regierunng in Pjöngjang ein Satellit in eine Erdumlaufbahn gebracht wurde, verurteilte Obama als Verletzung von UN-Beschlüssen. Es sei „Zeit für eine harte internationale Antwort“ auf diese „Provokation“, sagte der US-Präsident. Die Verletzung internationaler Beschlüsse müsse „bestraft“ werden.

afp