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Deutschland / Welt Niedersachsens Linke ganz brav
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07:31 20.10.2010
Von Klaus Wallbaum
Manfred Sohn soll Parteichef der Linken werden.
Manfred Sohn soll Parteichef werden.
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Vor zweieinhalb Jahren noch war ihr Wahlerfolg die große Überraschung, mittlerweile aber fühlt sich die Linkspartei im niedersächsischen Landtag schon wie in der Normalität angekommen – und von allen anderen Fraktionen auch anständig behandelt. „Es hat sich viel getan, und wir wollen auch nach der nächsten Landtagswahl regieren“, verkündete Fraktionschef Manfred Sohn am Dienstag. Als Partner kämen SPD und Grüne infrage.

Mit „blankem Hass“ seien Christ- und Freidemokraten anfangs den Linken begegnet, erinnert sich deren Rechtsexperte Hans-Henning Adler. Inzwischen aber würden die zehn Abgeordneten „respektiert“. Tatsächlich bewegt sich etwas in der politischen Kultur des Landes. Zum „Bildungsgipfel“ nächsten Dienstag hat der neue Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) auch die Linken-Fraktion eingeladen, und die Linke selbst schließt nun nicht aus, an einem möglichen Konsens in der Frage der Schulstruktur mitzuwirken, wie Adler sagt. Offiziell geht die CDU zwar hart auf Distanz zur Linken, Fraktionschef Björn Thümler bescheinigte der Partei gestern Populismus und mangelnde Distanzierung von Gewalt, wie es sich in Aufrufen zum „Castor schottern“ ausdrücke. Dennoch sind die Auseinandersetzungen mit der Linkspartei in den vergangenen Monaten – von Ausnahmen abgesehen – moderat geworden. Womöglich liegt es daran, dass der neue Ministerpräsident David McAllister eine „neue Sachlichkeit“ als seinen Umgangsstil angekündigt hat.

Die Linkspartei selbst hält sich zugute, „über die Opposition mitregiert“ zu haben. Ihre bloße Anwesenheit habe dafür gesorgt, dass die SPD sozialdemokratischer und die Grünen grüner geworden seien. Dies zeige sich an vermehrten Anträgen der Opposition zu sozialen Themen. Aber auch führende Politiker der Linken ändern ihr Image. Fraktionschef Sohn etwa, der im November Landesvorsitzender werden will, verzichtet seit Monaten auf die Betonung seiner früher üblichen distanzierten Haltung gegenüber dem Parlamentarismus; er wirkt jetzt fast bürgerlich.

Dazu mag auch beigetragen haben, dass sich im Sommer auf Initiative des DGB Politiker von SPD, Grünen und Linken zum Meinungsaustausch getroffen und eine mögliche Zusammenarbeit ausgelotet hatten. „Ermutigend“ seien diese Gespräche gewesen, sagte Sohn gestern. Zugleich sieht er bei SPD und Grünen derzeit wenig Neigung, diese Kontakte zu intensivieren. Beide Parteien seien „besoffen von den Umfragen“ und meinten derzeit, die Unterstützung der Linken nicht zu brauchen.