Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Deutschland / Welt Sondergipfel soll Militäreinsatz ermöglichen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Sondergipfel soll Militäreinsatz ermöglichen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:16 21.04.2015
Foto: Flüchtlinge auf einem Schlauchboot in unmittelbarer Nähe des Frachtschiffes "OOC Cougar" auf dem Mittelmeer.
Flüchtlinge auf einem Schlauchboot in unmittelbarer Nähe des Frachtschiffes "OOC Cougar" auf dem Mittelmeer. Quelle: dpa
Anzeige
Brüssel

Bei einem EU-Sondergipfel soll über Möglichkeiten der Bekämpfung von Schleuserbanden gesprochen werden. „Die Europäische Union hat nicht die Kompetenz, über Militäreinsätze zu entscheiden“, sagte eine Sprecherin am Dienstag in Brüssel. Deswegen müsse es dazu am Donnerstag einen Beschluss der Staats- und Regierungschefs geben.

Ziel einer solchen Einsatzes soll es sein, Schleuserbanden die Ausübung ihres Geschäfts zu erschweren. Über Details könne man aber derzeit noch keine Angaben nennen, sagte die Sprecherin. Dazu gehöre neben der Mandatsproblematik auch die Frage, ob die Schiffe auf See oder an Land zerstört werden sollten.

Nach Angaben der EU-Kommission haben an der Küste Libyens operierende Menschenschmuggler bereits jetzt nicht genügend Schiffe, um die zu Tausenden ankommenden Flüchtlinge schnell wegzubringen. Eine Zerstörungsaktion könnte verhindern, dass noch mehr Menschen eine lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer in Richtung Europa wagen.

Als Vorbild für eine mögliche Militäroperation hatte die EU- Kommission bereits am Montag den erfolgreichen Anti-Piraterie-Einsatz Atalanta am Horn von Afrika genannt. Dieser schützt vor allem zivile Schiffe vor der Küste Somalias. Erlaubt sind aber auch Militäreinsätze gegen an Stränden gelegene Piratenlager.

dpa

20.04.2015
Deutschland / Welt Sipilä soll Land aus der Krise führen - Machtwechsel nach Parlamentswahl in Finnland
20.04.2015