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Deutschland / Welt Länder gegen Schäubles Pläne für Steuervereinfachung
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10:13 10.11.2010
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Quelle: afp
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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stößt mit seinen Plänen für eine Abgabe der Steuererklärung nur alle zwei Jahre auf Widerstand der Länder. Bei einer Besprechung mit den Steuerabteilungsleitern der 16 Länder in der vorigen Woche wurde das Vorhaben einhellig scharf kritisiert, berichtet die „Berliner Zeitung“ (Mittwochausgabe). Die Länder beklagten, dass der Plan Schäubles weder bei den Arbeitnehmern noch bei der Steuerverwaltung zu einer Vereinfachung führt. Bei den Finanzämtern entstünden sogar Mehrausgaben.

Bei dem Treffen stellte sich nach Angaben von Teilnehmern heraus, dass Schäuble nicht etwa plant, eine einzige Steuererklärung für den Zeitraum von zwei Jahren zu ermöglichen. Stattdessen ist auch weiterhin vorgesehen, dass es für jedes Jahr eine extra Erklärung geben muss. Durch eine Verlängerung der Abgabefrist um zwölf Monate soll lediglich ein zweijähriger Rhythmus ermöglicht werden.

Die Länder kritisierten zudem, dass ohnehin kaum ein Steuerpflichtiger von der Regelung Gebrauch machen werde. Das liege zum einen daran, dass etwa 18 der 20 Millionen steuerpflichtigen Arbeitnehmer Geld vom Finanzamt zurück bekämen. Sie würden darauf nicht zwei Jahre warten wollen. Außerdem will Schäuble den Angaben zufolge den zweijährigen Rhythmus nur zulassen, wenn die Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung 13.000 Euro im Jahr nicht übersteigen. Damit schrumpfe die Zahl der möglichen Nutzer der Regelung nach Einschätzung der Länder auf ein Minimum.

dapd