Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Deutschland / Welt Regierung um Hollande sucht Weg aus Misere
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Regierung um Hollande sucht Weg aus Misere
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:42 26.05.2014
Frankreichs Staatschef Hollande berät Konsequenzen nach dem Triumph der Rechtsextremen.
Frankreichs Staatschef Hollande berät Konsequenzen nach dem Triumph der Rechtsextremen. Quelle: dpa (Archiv)
Anzeige
Paris

Nach dem triumphalen Erfolg der rechtsextremen Front National (FN) in Frankreich sucht die sozialistische Regierung um Präsident François Hollande Wege aus dem eigenen Misere. Angesichts erneuter Verluste seiner regierenden Sozialisten bei der Europawahl beriet sich der Staatschef am Montag in Paris mit Regierungschef Manuel Valls und den wichtigsten Ministern.

Aus Sicht von Valls ist es der Regierung nicht gelungen, die Wähler davon zu überzeugen, dass sich das wirtschaftlich angeschlagene Frankreich „auf dem Weg der Besserung“ befinde. Im Sender RTL kündigte der Regierungschef an, die geplanten Reformen weiter umzusetzen. Gleichzeitig sagte Valls: „Wir brauchen neue Steuersenkungen, einschließlich der Einkommensteuer.“

Die von Wahlsiegerin und FN-Chefin Marine Le Pen geforderte Neuwahl des Präsidenten und Auflösung des Parlament lehnte der Regierungschef ab. Aus dem Élysée-Palast hieß es erneut, die Regierung müsse schneller und konkreter handeln, um das Vertrauen der Franzosen zurückzugewinnen. Marine Le Pen will erste Präsidentin in Frankreich werden. Nach dem Triumph ihrer rechtsextremen Front National setzt die Parteichefin weiter auf das Konzept eine gegen alle.

Valls bezeichnete es als „besorgniserregend“, dass die Anhänger der Sozialisten „ein weiteres Mal“ nicht zur Wahl gegangen seien. Hollande beriet mit Valls, Außenminister Laurent Fabius, Finanzminister Michel Sapin, Innenminister Bernard Cazeneuve, Regierungssprecher Stéphane Le Foll und Europa-Staatssekretär Harlem Désir. Dabei ging es auch um die Vorbereitung des EU-Gipfels in dieser Woche.

Bei der Europawahl hatte die rechtsextreme Front National am Sonntag laut Angaben des Innenministeriums 24,9 Prozent erzielt (2009: 6,3). Sie lag damit erstmals bei einer nationalen Wahl vorn. Die konservative UMP wurde mit 20,8 Prozent zweitstärkste Kraft (2009: 27,9). Abgeschlagen landeten die Sozialisten bei 14 Prozent (2009: 16,5). Die Mitte-Rechts-Partei UDI kam auf 9,9 Prozent (2009: 8,5), die Grünen rutschten ab auf 9 Prozent (2009: 16,3). Die radikalen Linken der Front de gauche kamen auf 6,3 Prozent (2009: 6,5).

Die Wahlbeteiligung stieg nach 40,6 Prozent in 2009 auf nun 42,4 Prozent. In Frankreich waren rund 46 Millionen Wähler aufgerufen, die 74 französischen Abgeordneten für das EU-Parlament zu bestimmen.

dpa