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Deutschland / Welt Kramp-Karrenbauer wirft Kühnert Populismus vor
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16:00 06.05.2019
Annegret Kramp-Karrenbauer mit den „Handelsblatt“-Autoren Sven Afhüppe und Thomas Sigmund. Quelle: Sven Braun/dpa
Berlin

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Juso-Chef Kevin Kühnert wegen dessen Sozialismus-Thesen Populismus vorgeworfen. „Es ist ganz sicherlich auch Teil von Populismus, denn wir sehen ja im Moment ein Erstarken derjenigen, die einfache Antworten geben. Sowohl von rechts als auch von links“, sagte Kramp-Karrenbauer am Montag in Berlin bei der Vorstellung des Buches „Europa kann es besser“ von „Handelsblatt“-Chefredakteur Sven Afhüppe und dem Politikchef der Zeitung, Thomas Sigmund. Afhüppe hatte die Frage gestellt, ob die Äußerungen Kühnerts Teil des Populismus in Europa seien oder eine ernst zu nehmende Debatte.

Während bei den europäischen Nachbarn über die Entlastung der Mitte oder neue Impulse für die Wirtschaft gesprochen werde, diskutiere Deutschland über die Rückkehr zum Sozialismus oder Enteignungen - als ob Enteignung jemals irgendeine neue Wohnung gebaut hätte, sagte Kramp-Karrenbauer.

Deutschland habe schon vor vielen Jahrzehnten eine Antwort auf die Frage Kapitalismus oder Sozialismus gegeben, „sie heißt soziale Marktwirtschaft“. Diese sei zwar „auch nicht das Optimalste aller Modelle, sie muss weiter verbessert werden. Aber sie ist die bestmögliche Antwort, die in den letzten Jahrzehnten dafür gesorgt hat, dass wir in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben können.“ Diese Grundlagen müssten gestärkt und erhalten werden.

Lesen Sie hier: Kevin Kühnerts Sozialismus-Thesen: SPD verliert

Soziale Marktwirtschaft auch „nicht das Optimalste“

Kramp-Karrenbauer merkte an, sie habe am Montagmorgen im Adenauerhaus das alte Plakat mit dem Slogan „Freiheit statt Sozialismus“ von 1976 heraussuchen lassen. „Ich bin mir nicht ganz sicher, ob wir es nicht noch brauchen in der Endphase dieser Diskussion“, sagte die CDU-Chefin. Die Union war damals zwar stärkste Partei geworden, SPD-Kanzler Helmut Schmidt hatte seine sozialliberale Koalition aber fortsetzen können.

Kühnert, der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, war in einem „Zeit“-Interview zum Thema Sozialismus für eine Kollektivierung großer Unternehmen wie BMW „auf demokratischem Wege“ eingetreten.

Von RND/dpa

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