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Deutschland / Welt AKK verteidigt Wechsel – und stellt sich vor deutsche Soldaten
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11:20 21.07.2019
Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende, verteidigt ihren Wechsel ins Verteidigungsministerium. Quelle: Michael Kappeler/dpa
Berlin

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Vorwurf zurückgewiesen, das Amt als Verteidigungsministerin vor allem aus machtpolitischen Gründen übernommen zu haben. „Ich würde nie in ein Amt hineingehen aus dem Kalkül heraus, das kann mir nützlich sein oder nicht“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Sicherheit sei ein Thema, das sie schon immer umgetrieben habe. „Wenn es mir um persönliche Erkennbarkeit in einem Kabinett gegangen wäre, dann hätte ich mir schon letztes Jahr ein anderes Ministerium aussuchen können.“

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Die Berufung Kramp-Karrenbauers zur Verteidigungsministerin war vor allem in der Opposition auf Kritik gestoßen. Aber auch aus der SPD wurde ihr „Wortbruch“ vorgeworfen, weil sie einen Wechsel ins Kabinett bis dahin immer öffentlich abgelehnt hatte. Kramp-Karrenbauer gilt derzeit als aussichtsreichste Kandidatin für die Nachfolge von Angela Merkel im Kanzleramt. Ihre Umfragewerte waren in den vergangenen Wochen deutlich gesunken.

AKK wollte starkes Signal senden

Zu ihrer Entscheidung, das Ministeramt zu übernehmen, sagte Kramp-Karrenbauer, sie sei in „permanentem Austausch“ mit Merkel gewesen, seit sich abgezeichnet habe, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Brüssel gehen könnte. Sie bestätigte, dass es auch Überlegungen gab, Gesundheitsminister Jens Spahn zum Verteidigungsminister zu machen.

Die Frage, ob sie ins Kabinett eintrete, sei erst später gekommen. „In den letzten Tagen, insbesondere durch das Verhalten der SPD in Brüssel, wurde aber deutlich, dass ein besonders starkes Signal erforderlich ist, um deutlich zu machen: Die CDU steht für die Fortsetzung dieser Regierung“, sagte die Parteichefin. Die deutschen SPD-Europaabgeordneten hatten sich offen gegen von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin gestellt.

AKK über „Haltungsproblem“ der Bundeswehr

Zudem wies die neue Bundeswehr-Chefin den Vorwurf zurück, die Truppe habe in Bezug auf Rechtsextremismus ein Haltungsproblem. „Es gibt keinen Generalverdacht gegen unsere Soldaten“, sagte sie der Zeitung. Diese setzten im Dienst ihr Leben aufs Spiel.

Dafür hätten sie Vertrauen und Unterstützung verdient. Das bedeute aber nicht, dass man nicht genau hinschaue, wo etwas kritisch aufgearbeitet werden müsse. Die Truppe habe das Recht darauf, dass nicht einige wenige die gesamte Bundeswehr in Verruf brächten.

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Ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte der Bundeswehr 2017 ein „Haltungsproblem“, „falsch verstandenen Korpsgeist“ und „Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“ bescheinigt, nachdem mehrere Fälle von Rechtsextremismus und entwürdigenden Ritualen in der Truppe bekanntgeworden waren. Der Vorwurf hatte damals für große Verärgerung in der Bundeswehr gesorgt. Später hatte sich von der Leyen für ihre pauschale Kritik entschuldigt.

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Von RND/dpa/ka