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Deutschland / Welt Die SPD ist auf dem Absprung
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Die SPD ist auf dem Absprung
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19:07 24.07.2019
US-Präsident Donald Trump. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte über ihn, er sei „ein Rassist im Weißen Haus“. Quelle: Alex Brandon/dpa
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Berlin

Es war vor der Sondersitzung des Bundestages debattiert worden, ob diese überhaupt nötig sei. Kritiker machten die Kosten geltend – die finanziellen und die ökologischen. Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hätte ihren Amtseid ja auch in der nächsten regulären Sitzung des Bundestages am 10. September ableisten können, hieß es. Nachher kann man sagen, dass die Sitzung gerechtfertigt war. Sie hatte politische Substanz.

Zunächst sagte der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich einen ebenso wahren wie für das transatlantische Verhältnis ungeheuerlichen Satz, in dem er den amerikanischen Präsidenten Donald Trump als „Rassisten im Weißen Haus“ bezeichnete. Der Satz macht deutlich, wie irreparabel das Verhältnis geworden ist und dass eine gemeinsame Wertebasis nicht mehr existiert – jedenfalls aus Sicht der SPD. Dies fällt umso stärker ins Gewicht, als viele Analysten schon heute von einer zweiten Amtszeit Trumps ausgehen, der Graben also noch tiefer werden dürfte, und SPD-Außenminister Heiko Maas das Rest-Verhältnis irgendwie gestalten muss. So lang er noch amtiert.

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Auf zu neuen Ufern

Der Satz wie Mützenichs gesamte Rede drücken nämlich überdies aus, dass sich die SPD kaum mehr als Regierungs-, sondern längst als Oppositionspartei versteht. Er rückte vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato ebenso ab wie vom Sicherheitsbegriff der neuen Ministerin und mahnte diese, die Berateraffäre aufzuarbeiten. Die Reden der Oppositionspolitiker Christian Lindner (FDP) und Agnieszka Brugger (Grüne) wirkten gemäßigter.

Unabhängig davon, was sachlich richtig oder falsch ist: Die Sondersitzung untermauerte den längst herrschenden Eindruck, dass die Sozialdemokraten unterwegs sind zu neuen Ufern. Baldige Neuwahlen sind seit Mittwoch noch wahrscheinlicher geworden.

Von Markus Decker/RND