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Deutschland / Welt Merkel bei Visegrad-Staaten: Entfremdung lässt sich nicht kaschieren
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Merkel bei Visegrad-Staaten: Entfremdung lässt sich nicht kaschieren
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22:02 07.02.2019
Kanzlerin Angela Merkel beim V4+Deutschland-Gipfel Quelle: Martin Baumann/TASR/dpa
Berlin

Ehe er zum Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel nach Bratislava aufbrach, ließ Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki seiner triumphalen Stimmung freien Lauf. Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn hätten sich mit ihrem Nein zur quotierten Aufnahme von Flüchtlingen in Europa durchgesetzt. Spitzenpolitiker aus aller Welt wollten die Regierungschefs der vier Visegrad-Staaten deshalb treffen – „dazu gehört Bundeskanzlerin Merkel“, so Morawiecki.

Das ist natürlich eine dreiste Anmaßung. Schließlich hat sich kein anderer Regierungschef in der EU so sehr und so vergeblich um eine faire Lastenteilung bei der Aufnahme Geflüchteter bemüht wie Merkel. Und doch birgt Morawieckis Lüge eine tiefere Wahrheit: Sie gibt Aufschluss über den Riss zwischen West und Ost, der die EU durchzieht.

Treffen zur Annäherung gedacht – eigentlich

Offiziell war das Treffen zwischen Merkel und der Visegrad-Gruppe dazu gedacht, die Wiederannäherung der Staaten in den zurückliegenden 30 Jahren zu würdigen. Doch weder freundliche Worte noch eine weihevolle, gemeinsam verabschiedete Erklärung vermögen die Entfremdung zu kaschieren, die sich in das Verhältnis zwischen Brüssel, Paris und Berlin auf der einen und die Regierungen Mittel- und Osteuropas auf der anderen Seite eingeschlichen hat.

Im Gespräch bleiben – Merkel tut gut daran

Die Kanzlerin tut dennoch gut daran, mit den Visegrad-Ministerpräsidenten im Gespräch zu bleiben. Nur mit ihnen, nicht gegen sie wird man verhindern können, dass Autoritarismus und Intoleranz in ihren Ländern weiter zunehmen.

Auch hat es keinen Zweck, sich von den starken Sprüchen Morawieckis oder Viktor Orbáns provozieren zu lassen. Schließlich schwingt da die Sorge mit, den Anschluss an ein Europa zu verlieren, in dem Berlin und Paris den Ton angeben - wenn auch mit zunehmender Dissonanz. Die Fliehkräfte in der EU sind derzeit groß. Da darf keine Himmelsrichtung ignoriert werden.

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Von Marina Kormbaki/RND

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