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Deutschland / Welt Ministerin Karliczek muss alle Karten auf den Tisch legen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Ministerin Karliczek muss alle Karten auf den Tisch legen
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07:30 24.07.2019
Anja Karliczek ist in Sachen Batterieforschungsfabrik in Bedrängnis geraten. Quelle: Christoph Soeder/dpa
Berlin

Es gibt Spiele, die man nur verlieren kann. Bei ihnen ist es aber oft die entscheidende Frage, ob man sie mit Anstand und Anstrengung so knapp wie möglich verliert – oder ob alles aus den Fugen gerät.

Wenn eine Bundesbildungsministerin Hunderte Millionen Euro für eine Fabrik in Sachen Batterieforschung zu vergeben hat und einer von mehreren sehr guten Kandidaten aus ihrer unmittelbaren Nachbarschaft kommt, kann sie dabei nicht gut aussehen. Fällt die Entscheidung gegen die eigene Heimat aus, wird man ihr das dort übel nehmen. Profitieren das eigene Bundesland und der eigene Wahlkreis, ist der Vorwurf mangelnder Objektivität unvermeidbar. 

Niemand bezweifelt, dass die Batterieforschung bei den Experten dieses Gebietes in Münster gut angesiedelt ist. Dennoch ist die Frage berechtigt, ob nicht andere Standorte – also Ulm und Salzgitter – womöglich noch besser geeignet gewesen wären. Die Ministerin hat – wenn sie hier die Wahrheit sagt – gut daran getan, die Entscheidung nicht selbst zu treffen, sondern sie auf die Fachebene zu delegieren.

Es gibt ein Kommunikationsdefizit

Doch auch wenn Medienberichten, eine Fachkommission habe eigentlich für einen anderen Standort votiert, entschieden widersprochen worden ist, gibt es aufseiten der Ministerin ein Kommunikationsdefizit. Es ist ihre Verantwortung, dem Bundestag und der Öffentlichkeit schlüssig darzulegen, wie die Entscheidung fachlich zustande gekommen ist.

Das Ministerium sagt, die Fachkommission habe nicht entscheiden wollen, weil sich auch dort zu viele befangen gesehen hätten. Das ist ehrenwert – aber dann hätte die Kommission anders zusammengesetzt sein müssen. Daraus gilt es für die Zukunft zu lernen.

Lesen Sie auch ein Porträt von Anja Karliczek: Eine Ministerin sucht ihre Mission

Von Tobias Peter/RND

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