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Deutschland / Welt Köhler: Alle familienpolitischen Leistungen werden überprüft
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Köhler: Alle familienpolitischen Leistungen werden überprüft
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09:28 31.01.2010
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Alle familienpolitischen Leistungen des Staates kommen nach den Worten von Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) auf den Prüfstand. Sie habe mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vereinbart, „dass wir bis 2013 alle familienpolitischen Leistungen evaluieren - vom Ehegattensplitting bis zum Kindergeld“, sagte Köhler der „Bild am Sonntag“. „Dann werden wir sehen, was sich bewährt und was nicht.“

Über die familienpolitischen Leistungen des Staates werde zwar seit Jahrzehnten gestritten - „aber noch nie hat es jemand systematisch untersucht“, fügte Köhler hinzu. Sie wolle wissen, ob wirklich alle der insgesamt 150 verschiedenen Maßnahmen sinnvoll seien. Die Ministerin machte aber klar, dass sie am Gesamtvolumen der Leistungen für Familien in einer geschätzten Größenordnung von 250 Milliarden Euro nichts ändern will. „Ziel ist nicht eine Kürzung der Mittel - sondern ihr effizienter Einsatz“, sagte Köhler.

afp

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