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Deutschland / Welt Koalitionskrise in Israel abgewendet
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Koalitionskrise in Israel abgewendet
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10:52 19.11.2018
Benjamin Netanjahu, Premierminister von Israel, musste um die Mehrheit seiner Koalition bangen. Quelle: Abir Sultan/EPA POOL/dpa
Tel Aviv

Die tagelange Regierungskrise in Israel scheint vorüber. Erziehungsminister Naftali Bennett zog seine Forderung nach dem Verteidigungsministerium zurück und kündigte den Verbleib seiner Fraktion in der Regierungskoalition an. „Wir wollen (Ministerpräsident Benjamin) Netanjahu glauben, wir werden bereitstehen und bei dieser gewaltigen Mission helfen, so dass Israel wieder gewinnt“, sagte der Vorsitzende der Siedlerpartei nach Angaben der Nachrichtenseite „ynet“ am Montag.

Netanjahu hatte in den vergangenen Tagen um eine Stabilisierung seiner rechtsreligiösen Koalition gerungen. „Wir befinden uns in einem Kampf, der noch nicht zu Ende ist“, sagte Netanjahu am Montag. „In einer solch sensiblen Sicherheitslage ist es unverantwortlich, die Regierung zu stürzen.“

Auslöser der Regierungskrise war der Rücktritt des ultra-rechten Verteidigungsministers Avigdor Lieberman am Mittwoch. Er hatte damit gegen eine Waffenruhe mit der als Terrorgruppe eingestuften Hamas im Gazastreifen protestiert. Ohne Liebermans Fraktion hat die Regierung Netanjahus immer noch eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Sitze im Parlament. Bennett hatte jedoch mit einem Ausscheiden aus der Regierung gedroht, sollte er nicht das Amt des Verteidigungsministers erhalten. Netanjahu übernahm den Ministerposten letztlich selbst.

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Mit einem Ausscheiden der Siedlerpartei hätte Netanjahus Koalition die Mehrheit verloren. In diesem Fall war mit Neuwahlen im März gerechnet worden. Regulär wird erst in einem Jahr gewählt.

Bei den Parlamentswahlen im März 2015 hatte Netanjahus Likud die meisten Stimmen geholt. Vor Liebermans Rücktritt bestand die rechtsreligiöse Koalition aus sechs Parteien und hatte eine Mehrheit von 66 Mandaten.

Von RND/dpa/ngo

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