Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird vorerst nicht in die deutsche Politik zurückkehren. Guttenberg werde sich 2013 nicht um ein politisches Mandat bewerben, sagte CSU-Chef Horst Seehofer am Freitag in München. Das habe ihm der mittlerweile in den USA lebende Politiker in einem persönlichen Gespräch am Donnerstagabend in München angekündigt.
In einem Brief an alle CSU-Mitglieder, den Seehofer vorlegte, schrieb Guttenberg: „Es wäre nicht der richtige Zeitpunkt. Und ich habe auch aus meinen Fehlern zu lernen.“ Guttenberg kündigte an, „auf lange Sicht“ keine öffentlichen Auftritte in Deutschland mehr wahrzunehmen. Bereits gemachte Zusagen nahm er wieder zurück.
Seehofer schloss aber nicht aus, dass Guttenberg zu einem späteren Zeitpunkt zurückkommen werde. Eine Wiederkehr in die deutsche Politik unter dem Dach der CSU bleibe durchaus eine Option, sagte der bayerische Ministerpräsident. „Es ging gestern um den Zeitpunkt.“
Im März vergangenen Jahres hatte Guttenberg seinen Rücktritt als Verteidigungsminister erklärt, weil herausgekommen war, dass er Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben hatte. Anschließend ging er in die USA.
Guttenberg räumte in dem Schreiben ein, dass nicht jede seiner Äußerungen im vergangenen Jahr klug gewesen sei. „Rückblickend waren auch die letzten Wochen missglückt, die Vielen, obgleich es nicht meine Absicht war, wie eine Comeback-Inszenierung erschienen.“ Auch hieraus habe er Lehren und Konsequenzen zu ziehen. „Dies erfordert jedoch Zeit und Abstand.“ Guttenberg kündigte in dem Brief an die CSU-Mitglieder deshalb eine „Phase der Aufarbeitung von Verfehlungen, eigenem Verschulden und meiner persönlichen Neuorientierung“ an.
Guttenberg hatte sich unter anderem mit einem Interview-Buch wieder zu Wort gemeldet - und darin auch massive Kritik an der CSU geübt. Zugleich ließ er darin Sympathien für die Gründung einer neuen Partei erkennen. Im Dezember machte EU-Kommissarin Neelie Kroes den einstigen CSU-Überflieger zu ihrem Berater in Internetfragen.
In dem Brief betonte Guttenberg nun: „Die CSU bleibt meine politische Heimat, ich habe ihr viel zu verdanken, und ich bin und bleibe ihr im Herzen verbunden.“ Er werde sich weiterhin nach Kräften für seine Heimat Oberfranken einsetzen. „Gleiches gilt für die CSU.“ Er werde sich nun aber „neuer Aufgaben annehmen“. „Zuweilen werde ich mich zu außenpolitischen Themen äußern. Allerdings nicht als Politiker, sondern als politisch denkender Mensch“, betonte er.
Seehofer zollte Guttenberg Respekt für dessen persönliche Entscheidung. Dabei hätten sehr private und persönliche Überlegungen Guttenbergs und seiner Familie eine Rolle gespielt, berichtete er. Der Parteichef sicherte Guttenberg zu, dass die CSU seine Heimat bleibe. „Er bleibt uns im Herzen verbunden.“ Seehofer kündigte zudem an, er werde mit Guttenberg auch weiterhin in Kontakt bleiben.
Guttenberg sagt auch Karnevalstermin in Aachen ab
Exverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird nicht zur Ordensverleihung „wider den tierischen Ernst“ nach Aachen kommen. Das teilte der Aachener Karnevalsverein (AKV) am Freitag mit.
Guttenberg war vor einem Jahr mit dem Orden ausgezeichnet worden und hätte nächste Woche traditionsgemäß die Laudatio auf den diesjährigen Ritter, den Kabarettisten Ottfried Fischer, halten sollen.
Schon seiner eigenen Auszeichnung war Guttenberg Anfang 2011 ferngeblieben - damals mit Verweis auf die Lage in Afghanistan. An seiner Stelle hatte sein Bruder Philipp den Preis entgegengenommen und eine Rede gehalten. Er wird ihn auch diesmal vertreten.
In einem Gespräch mit CSU-Chef Horst Seehofer und in einem Brief an die CSU-Mitglieder hatte der wegen einer Plagiatsaffäre zurückgetretene Minister angekündigt, vorerst nicht in die deutsche Politik zurückzukehren. Außerdem werde er „auf lange Sicht“ keine öffentlichen Auftritte in Deutschland mehr wahrnehmen.
dpa
