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Deutschland / Welt Kanzleramt bremst von der Leyen bei Hartz-IV-Reform aus
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Kanzleramt bremst von der Leyen bei Hartz-IV-Reform aus
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11:06 17.09.2010
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Quelle: dpa
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Der Begriff „Hartz IV“ wird nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ nicht der Bezeichnung „Basisgeld“ weichen. Das Kanzleramt habe entsprechende Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestoppt, schreibt die Zeitung in ihrer Freitagausgabe. Bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze werde der Begriff „Basisgeld“ nun vorerst nicht im Sozialgesetzbuch eingeführt. Von der Leyen hatte sich für eine Änderung ausgesprochen, weil der allgemein gebräuchliche Begriff „Hartz IV“ negativ besetzt sei.

Das neue Gesetz ist notwendig, weil das Bundesverfassungsgericht moniert hatte, dass die Festsetzung der Hartz-IV-Regelsätze bisher willkürlich war. Gleichzeitig verlangte das Gericht, Bildungsausgaben für Kinder und Jugendliche stärker zu berücksichtigen und bis zum Jahresende 2010 eine Neuberechnung vorzulegen. Von der Leyen will am 20. Oktober dazu dem Kabinett einen Gesetzentwurf vorlegen.

dpa