Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Deutschland / Welt Iran nennt US-Sanktionen inakzeptabel, Katar will vermitteln
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Iran nennt US-Sanktionen inakzeptabel, Katar will vermitteln
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:48 16.05.2019
Eine Lockheed Martin F-35A Lightning II: Die USA haben ihre Militärpräsenz im Persischen Golf erhöht. Quelle: Senior Airman Keifer Bowes/U.S.
Dubai

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat das Vorgehen seines Landes im Streit um das Atomabkommen verteidigt. Der Iran bewege sich im Rahmen des Vertrages, während die USA inakzeptable Sanktionen verhängten, sagte Sarif am Donnerstag bei einem Besuch in Japan. Sarifs japanischer Kollege Taro Kono rief Iran auf, sich weiter an das Atomabkommen zu halten.

Die US-Regierung hatte sich vor einem Jahr aus dem Vertrag zurückgezogen, der den Iran am Bau von Kernwaffen hindern soll und im Gegenzug das Ende von Sanktionen vorsieht. Die USA haben seither neue Sanktionen verhängt und setzen die anderen Unterzeichner unter Druck, ebenfalls keine Geschäfte mehr mit Iran zu machen. Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland wollen jedoch an dem Vertrag festhalten.

Lesen Sie auch: Das sollten Sie über die Spannungen zwischen den USA und dem Iran wissen

Vergangene Woche drohte der Iran, Anfang Juli wieder mit der Anreicherung von Uran auf mehr als die im Atomvertrag erlaubten 3,67 Prozent spaltbaren Materials zu beginnen, wenn es kein neues Abkommen gebe. Regierungsbeamte erklärten, der Iran könne innerhalb von vier Tagen eine Anreicherung auf 20 Prozent erreichen.

Katarisches Regierungsflugzeug in Teheran

Das Golfemirat Katar bot einem Fernsehbericht zufolge an, bei der Entschärfung der Spannungen zwischen den USA und dem Iran helfen zu wollen. Außenminister Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al Thani sei in den vergangenen Tagen in Teheran gewesen und habe mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif gesprochen, berichtete der Sender Al-Dschasira am Mittwochabend unter Berufung auf eine nicht genannte Quelle in der Regierung. Die USA seien vorab informiert worden. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt.

Die Flugzeugbeobachtungswebsite Flightradar24 zeigte, dass ein katarisches Regierungsflugzeug am Samstag in Teheran gelandet ist.

Lesen Sie auch: Iran-Talk bei Anne Will: „Die Ayatollahs nehmen den Westen nicht ernst“

Katar beherbergt ein US-Kommando und einen großen US-Luftwaffenstützpunkt. Dort sind mehrere der vom Weißen Haus in die Region beorderten B-52-Bomber stationiert. Gleichzeitig unterhält Katar gute Beziehungen zum Iran, was insbesondere Saudi-Arabien ein Dorn im Auge ist. Das Königreich und drei weitere Golfstaaten boykottieren Katar deswegen.

USA zogen Botschaftspersonal ab

Die Spannungen mit dem Iran haben auch Auswirkungen die Arbeit der Bundeswehr und amerikanischer Diplomaten im benachbarten Irak. Die Bundeswehr setzte die Ausbildung für die irakischen Streitkräfte im Land aus. Die USA zogen unterdessen ihr Botschaftspersonal teilweise ab. Eine Entspannung in der Golfregion ist weiterhin nicht in Sicht, der Streit um das iranische Atomabkommen setzte sich fort.

Die Aufmerksamkeit mit Blick auf eine größer werdende Bedrohung sei gestiegen, hieß es in Berlin. Am Mittwoch wurden auch die Verteidigungspolitiker des Bundestages informiert. Die Bundeswehrsoldaten bleiben aber im Land, auch wenn ihr Einsatz jetzt vorerst auf Eis liegt.

Lesen Sie auch den Kommentar: USA und Iran: Die Eskalation zeigt, wie konkret die Gefahr ist

Die Nato wird ihren Ausbildungseinsatz im Irak vorerst fortsetzen. Ein Sprecher betonte allerdings am Mittwochabend, dass die Bedrohungslage kontinuierlich neu bewertet werde. So würden beispielsweise vor Truppenbewegungen potenzielle Gefahren und die Notwendigkeit abgewogen. Zudem spielten nationale Auflagen der Truppenstellerstaaten eine Rolle.

Flugzeugträgerverband und Staffel strategischer Bomber

Die Bundeswehr ist von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak beteiligt und hat im Irak derzeit etwa 160 deutsche Soldaten stationiert. Von ihnen sind etwa 60 Soldaten in einem Militärkomplex in Tadschi nördlich von Bagdad, wo die Ausbildung für Kräfte der irakischen Streitkräfte läuft. Rund 100 Soldaten sind im Kurdengebiet im Norden des Landes.

Die Lage in der Golfregion ist wegen des Konfliktes der USA mit dem Iran extrem angespannt. Die USA haben einen Flugzeugträgerverband und eine Staffel strategischer Bomber in den Nahen Osten entsandt und dies mit möglichen Angriffen auf amerikanische Einrichtungen und ihrer Verbündeten begründet. US-Präsident Donald Trump wirft Teheran vor, weiter nach Atomwaffen zu streben, die Nahost- und Golfregion zu destabilisieren und Terrorismus zu fördern.

Von RND/AP/dpa/ngo

Sven Lau war im Juli 2017 als Terrorhelfer zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Nun kommt er vorzeitig auf Bewährung frei. Das Gericht geht davon aus, dass der Salafistenprediger keine Straftaten mehr begehe.

16.05.2019

2007 legte ein Hackerangriff halb Estland lahm. Seitdem hat sich in dem baltischen Staat einiges geändert. Inzwischen gilt Estland sogar als Aushängeschild für Datensicherheit. Was können andere EU-Staaten von dem Land lernen?

16.05.2019

Es war die einzige Europawahl-Debatte, zu der die sechs größten Fraktionen im EU-Parlament ihre Spitzenkandidaten geschickt haben: Eineinhalb Stunden hatten sie Zeit zu überzeugen. Für einen fundierten Einblick zu wenig – und dennoch hat es sich gelohnt.

16.05.2019