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Deutschland / Welt Irak ruft Flüchtlinge zur Rückkehr aus Deutschland auf
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16:14 17.12.2018
„Die Sicherheitslage im Irak ist stabil“: Iraks Außenminister Mohammad Ali Al-Hakim mit seinem Amtskollegen Heiko Maas am Montag in Bagdad. Quelle: dpa
Bagdad

Die irakische Regierung hat ihre nach Deutschland geflüchteten Bürger zur Rückkehr in den Irak aufgerufen. „Die Sicherheitslage im Irak ist stabil“, sagte der irakische Außenminister am Montag nach einem Gespräch mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Bagdad. Sie sei gar „exzellent“. „Wir rufen unsere Bürger zur freiwilligen Rückkehr auf“, betonte Al-Hakim. Er dankte Deutschland für dessen Aufnahmebereitschaft.

Nach Angaben der Bundesregierung leben derzeit rund 245.000 irakische Flüchtlinge in Deutschland. Sie stellen nach den Syrern die zweitgrößte Gruppe Geflüchteter in Deutschland. Viele Iraker hatten 2014 aus den nordwestlichen Provinzen des Irak das Land in Richtung Türkei verlassen, nachdem Milizen des „Islamischen Staates“ weite Teile des an Syrien grenzenden Gebiets besetzt hatten.

Von den rund sechs Millionen Binnenflüchtlingen konnten vier Millionen Menschen inzwischen in ihre Dörfer und Städte zurückkehren; für etwa 1,8 Millionen war bisher noch keine Rückkehr möglich. Das Bundesentwicklungsministerium hatte bereits im April mit Bagdad eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Rückkehr von Flüchtlingen aus Deutschland in den Irak vereinbart.

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Der IS ist militärisch besiegt – treibt aber noch immer sein Unheil

Vor wenigen Tagen beging die irakische Regierung den ersten Jahrestag ihres Sieges über den „Islamischen Staat“. Vereinzelt sei die Sicherheitslage allerdings noch immer problematisch, so Außenminister Al-Hakim. „Wir haben den IS militärisch besiegt, aber es gibt weiter Schläferzellen.“ Besonders jenseits der Grenze zu Syrien sei die Lage heikel; gemeinsam mit der syrischen Armee und anderen Kräften müsste man diese Zellen „ausräuchern“.

Außenminister Maas sicherte seinem Amtskollegen die Unterstützung Deutschlands bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus zu. Deutschland habe sich in den vergangenen Jahren wie kaum ein anderes Land im Irak engagiert. „Nicht nur weil wir einen gemeinsamen Gegner haben, sondern eine gemeinsame Überzeugung - nämlich dass der Terror nicht allein militärisch zu besiegen ist, sondern auch mit zivilen, politischen und humanitären Mitteln“, sagte Maas.

Zurzeit beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen ihres Anti-IS-Einsatzes an der Ausbildung und Professionalisierung der irakischen Streitkräfte. Etwa zwei Dutzend Ausbilder halten sich dazu im Land auf.

Zunehmende Bedeutung erlangt aber auch der Aufbau der teils völlig zerstörten Infrastruktur im Land. „Schulen, medizinische Versorgung, Strom, Wasser, Straßen, Brücken - wir stehen bereit, im Konzert mit internationalen Partnern verlässlich weiter Verantwortung zu übernehmen und den Irak auf seinem Weg zu unterstützen“, betonte Maas.

Der Wiederaufbau des Irak rückt in den Fokus

Ziel deutscher Unterstützung sei es, dass die Iraker die Zukunft ihres Landes in die eigene Hand nehmen könnten. „Wenn es dabei Investitionen aus Deutschland gibt, kann das dazu beitragen, dieses Ziel zu erreichen“, sagte Maas.

Zurzeit bewirbt sich Siemens um einen Großauftrag zur flächendeckenden Wiederherstellung des Stromnetzes im Land. Maas ist ohne Wirtschaftsdelegation in den Irak gereist.

Der Außenminister hält sich seit Sonntag in der Region auf. Zunächst hatte er Kuwait besucht, um mit der dortigen Regierung eine Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Konflikte in Syrien und im Jemen auszuloten.

Von Marina Kormbaki/RND

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