Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Wichert Ende November zu Unrecht entlassen. Der Zeitung „Bild am Sonntag“ sagte er: „Trotz aller bemerkenswerten Legendenbildung ist Tatsache, dass mir relevante Dokumente vorenthalten wurden. Dafür haben die beiden Herren die Verantwortung übernommen.“
Guttenberg reagierte damit auf einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, Schneiderhan und Wichert hätten - entgegen der Darstellung des Verteidigungsressorts - den Minister am 25. November vollständig über alle Berichte zur Bombardierung zweier Tanklastwagen bei Kundus im Norden Afghanistans am 4. September informiert.
Guttenberg macht zudem deutlich, dass der Untersuchungsausschuss des Bundestages sich auch mit dem Verhalten des ehemaligen Generalinspekteurs und des früheren Staatssekretärs befassen werde. “Über die Qualität fachlicher Beratung und Einschätzungen anderer wird ebenso wie über den Informationsfluss vor meiner Zeit der Untersuchungsausschuss zu befinden haben“, sagte er dem Blatt.
Nicht Stellung beziehen wollte Guttenberg zu Berichten, dem für die Bombardierung verantwortlichen Bundeswehr-Oberst Georg Klein sei es bei dem Luftangriff vor allem darum gegangen, die bei den entführten Tanklastern vermuteten Taliban zu vernichten: „Das alles ist Gegenstand des Untersuchungsausschusses und der juristischen Bewertungen der Bundesanwaltschaft.“
Guttenberg fordert realistische Einsatzregeln für die Bundeswehr
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) fordert für künftige Auslandseinsätze der Bundeswehr realistische Einsatzregeln. Der Zeitung „Bild am Sonntag“ sagte er: „Wir brauchen künftig eine realistische Einschätzung der Situation und müssen die Einsätze daran ausrichten. Es wäre für die Soldaten nur schwer nachvollziehbar, wenn sie trotz mandatskonformen Verhaltens mit strafrechtlichen Verfahren rechnen müssten.“
Auf die Frage, ob zur Rechtssicherheit nicht auch gehöre, dass sich Soldaten in kriegsähnlichen Situationen auch kriegsähnlich verhalten dürfen, sagte Guttenberg, in Afghanistan gehe es derzeit nicht allein darum, Brunnen zu bohren. Dort habe man es mit kriegsähnlichen Zuständen zu tun. „In solchen Situationen ist der Einsatz der Waffe auch gegenüber Menschen nicht auszuschließen. Aber er ist an klaren und strengen Kriterien zu bemessen.“
Die deutschen Soldaten seien motiviert und müssten aus der Heimat volle Unterstützung erhalten, sagte der Minister. „Sie brauchen Schutz und Rechtssicherheit.“
ddp
