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14:53 03.07.2019
Spahn im Zentrum: Am Mittwoch im Kabinett: Noch- Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit dem aktuellen Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) und der amtierenden Familienministerin Franziska Giffey (SPD). Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Berlin

Am Morgen im sechsten Stock des Bundeskanzleramts fällt der Blick natürlich zunächst einmal auf Ursula von der Leyen. Die Verteidigungsministerin strahlt am Tag nach ihrer Nominierung als Präsidentin der Europäischen Kommission. Und auch die Kanzlerin scheint bei der Kabinettssitzung am Mittwoch bestens gelaunt zu sein. Die Kameras der Fotografen klicken. Links neben von der Leyen steht nun der Mann, um den sich im Moment viele Spekulationen ranken: Jens Spahn.

Der 39-Jährige, so eine Theorie im Berliner Regierungsviertel, wäre als Nachfolger im Bundesverteidigungsministerium bestens geeignet. Weil er als Macher gilt, als Aktivposten im Kabinett. Und weil es ihm gelungen ist, auf dem schwierigen Feld der Gesundheitspolitik Positiv-Botschaften zu setzen.

Merkel gilt als Freundin kleiner Lösungen

Spahn verfügt nicht über eigene Erfahrungen in der Bundeswehr – 1999 wartete er vor seinem Studium auf den Einberufungsbescheid, wurde dann aber ausgemustert. Was ihn aber keinesfalls für den Job als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt disqualifizieren würde. Ob jemand Wehrdienst geleistet hat oder nicht, darauf kommt es bereits seit längerem nicht mehr an. Viel wichtiger sind Krisenmanager-Qualitäten.

Angela Merkel gilt als Freundin kleiner Lösungen, wenn es um Neubesetzungen im Kabinett geht. Vor umfangreicheren Minister-Rochaden ist die Kanzlerin in der Vergangenheit immer wieder zurückgeschreckt. Doch diesmal könnte es angesichts der Ausgangslage anders sein. Es gilt, eine Frau zu ersetzen – und zwar idealerweise durch eine Frau.

Eine Verteidigungspolitikerin ist nicht zu sehen

Doch gibt es unter den Verteidigungspolitikern im Bundestag in der Union keine Frau, die für ministrabel gehalten wird. Genannt werden in Zusammenhang mit der von-der-Leyen-Nachfolge ausschließlich Männer aus der Union: Fraktionsvize Johann Wadephul etwa, Verteidigungsstaatssekretär und Ex-CDU-Generalsekretär Peter Tauber oder Henning Otte, der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion. Nur: Das große Aufbruchssignal wäre mit ihrer Nominierung kaum verbunden.

Und wie wäre es mit der CDU-Vorsitzenden? Annegret Kramp-Karrenbauer ist längst Generalistin. Zur Frage eines möglichen Wechsels ins Bundeskabinett meldete sie sich jedoch bereits zu Wort, als von der Leyens Nominierung beim Europäischen Rat noch gar nicht erfolgt war. Bloß nicht neue Spekulationen nähren! „Ich habe mich bewusst entschieden, aus einem Staatsamt in ein Parteiamt zu wechseln. Es gibt in der CDU viel zu tun“, so AKK.

Seehofers Rente mit 70?

Sätze, die nach Absage klingen, aber streng genommen auch kein Dementi sind. Allerdings hätte Kramp-Karrenbauer längst ein Ministerium unter sich, wenn sie es gewollt hätte. Ministerin unter Merkel? Für die CDU-Chefin, die selbst eines Tages ins Kanzleramt will, war das bisher keine Option.

Hört man tiefer in die Union hinein, so wird nicht ausgeschlossen, dass Merkel und AKK diesmal auf eine größere Lösung setzen könnten: Etwa, indem sie der CSU das Verteidigungsministerium anbieten. Im Gegenzug müsste dann jedoch ein Christsozialer weichen. In diesem Zusammenhang wird der Name von Bundesinnenminister Horst Seehofer genannt, der an diesem Donnerstag 70 Jahre alt wird.

Auch wenn CSU-Chef Markus Söder auf diesem Wege seinen langjährigen Widersacher Seehofer loswerden könnte: Angesichts der Probleme im Verteidigungsministerium, die von der Leyen hinterlässt, dürfte eine Übernahme für die CSU nicht unbedingt Top-Priorität haben.

Spahn lässt die Spekulationen laufen

Allerdings wären auch andere Manöver denkbar. So könnte sich Merkel von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) trennen, der zuletzt in Teilen des Mittelstands in Ungnade gefallen war, einen Fachpolitiker im Verteidigungsministerium installieren – und mit einer Frau als Wirtschaftsministerin einen Überraschungscoup landen. Die müsste allerdings noch gefunden wäre.

Die Lösung mit Spahn als Verteidigungsminister hätte insofern Charme, als dass es für die dann notwendige Nachbesetzung im Gesundheitsressort bereits eine Kandidatin geben würde. Und zwar Integrations-Staatsministerin Annette Widmann-Mauz. Die Chefin der Frauen-Union war bis 2017 bereits Staatssekretärin im Gesundheitsministerium. Spahn jedenfalls lässt die Spekulationen laufen. Und lässt sich gerne an von der Leyens Seite fotografieren.

Von Rasmus Buchsteiner/RND

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