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Deutschland / Welt Gesetzliche Krankenversicherung wehrt sich gegen Spahn-Vorwürfe
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Gesetzliche Krankenversicherung wehrt sich gegen Spahn-Vorwürfe
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06:00 03.04.2019
Gesundheitsminister Spahn ist unzufrieden mit den Gremien der gesetzlichen Krankenversicherung Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa
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Berlin

Bei der Prüfung, ob ein Medikament oder ein medizinisches Verfahren Kassenleistung wird, hat die Selbstverwaltung der gesetzlichen Krankenversicherung in den vergangenen zwölf Monaten in lediglich drei Prozent aller Fälle die gesetzlichen Fristen überschritten. Das geht aus einem aktuellen Bericht des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen und Ärzten hervor, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

„Aus der Gesamtschau ergibt sich, dass der G-BA seine vom Gesetzgeber übertragenen Aufgaben nicht nur auf einem qualitativ hohen Niveau erfüllt, das international große Anerkennung findet, sondern in der weit überwiegenden Zahl der Verfahren auch fristgerecht abschließt“, schreibt G-BA-Chef Josef Hecken in dem Bericht an den Bundestags-Gesundheitsausschuss. Weiter heißt es mit Blick auf die Kritik von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU): „Der gelegentlich erhobene Vorwurf, der G-BA sei keine funktionierende Selbstverwaltung, ist aus dem Bericht nicht ableitbar.“

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Spahn will Ausschuss entmachten

Spahn hatte mehrfach eine schleppende Arbeitsweise des Gremiums beklagt. Er plant eine teilweise Entmachtung des Bundesausschusses. Künftig soll das Bundesgesundheitsministerium in bestimmten Fällen selbst entscheiden dürfen, ob eine Leistung von den Kassen bezahlt wird. Das lehnen Ärzte und Krankenkassen strikt ab. Auch der Koalitionspartner SPD ist dagegen.

Von Timot Szent-Ivanyi