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Deutschland / Welt Giffey sieht Plagiatsaffäre nicht mehr als Last – dabei könnte sie alles verlieren
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Giffey sieht Plagiatsaffäre nicht mehr als Last – dabei könnte sie alles verlieren
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11:58 31.10.2019
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, SPD, bei einer Gespraechsrunde im Restaurant Aktivist in Eisenhuettenstadt. Eisenhuettenstadt Deutschland. Quelle: imago images / photothek
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Eisenhüttenstadt

Eisenhüttenstadts Bürgermeister Frank Balzer steht in der Halle seines Rathauses vor einem riesigen Modell seiner Stadt und erklärt Franziska Giffey den Umbau der Kommune. Die Familienministerin ist auf Sommerreise durch den Osten und schaut sich in Problemzonen um. Die Stadt im Osten Brandenburgs ist vor 70 Jahren für das heute noch ansässige Stahlwerk aus dem Boden gestampft worden. In Spitzenzeiten lebten hier 50.000 Menschen, heute sind es noch 25.000.

Bürgermeister Balzer redet übers „Umschichten“, er meint den Abriss von Wohnhäusern am Stadtrand und den Umzug der Menschen ins sanierte Zentrum. „Es geht um die Mitte“, sagt der Sozialdemokrat, „um mehr Miteinander.“ Für die Parteifreundin aus Berlin muss sich der Vortrag wie eine Zustandsbeschreibung der SPD anhören. Aufbau, Rückbau, Modernisierung, Verluste. „Es ist ein schmerzhafter Prozess“, endet Balzer.

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Den machen Franziska Giffey und ihre Partei auch gerade durch. Falls die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel wegen Plagiats entziehen sollte, trete sie vom Ministeramt zurück, hatte sie der provisorischen Parteiführung vorige Woche schriftlich mitgeteilt. Auch eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz käme für sie nicht in Frage. Genau in dieser Reihenfolge.

Ich bin ja nicht weg, ich bin doch da

Franziska Giffey

Sie wollte schon immer den Unterschied machen

Der Schritt kam nicht unerwartet. Für Genossen, die auf die 41-Jährige gesetzt hatten, war er dennoch ein Schock. Viele stellen sich die Frage, was aus der Hoffnungsträgerin wird, die sehr authentisch daher kommt und für eine neue SPD stehen könnte. Beeinträchtigt das Warten auf die Entscheidung der Uni ihre Arbeit als Bundesministerin?

Giffey wartet gar nicht, sie macht einfach weiter. „Ich bin ja nicht weg, ich bin doch da“, sagt sie in Eisenhüttenstadt und wirkt völlig gelöst. Lamentieren ist ihre Sache nicht. Seit ihrem Amtsantritt vor eineinhalb Jahren predigt sie Klarheit und Entschiedenheit. Die Messlatte hat die frühere Neuköllner Bezirksbürgermeisterin sich nun selbst angelegt. Sie wollte schon immer den Unterschied machen, sagt sie. „Und es gibt so viele Aufgaben auf der Welt, wo man den Unterschied machen kann.“ Also, was will sie?

Wenn die SPD hinschmeißt, wäre sie geliefert

In jeden Fall will Giffey verändern: Elterngeldreform, Adoptionsrecht, Grundrente, Demokratieprogramm, mehr Frauen in die Unternehmensvorstände - per Gesetz, vergleichbare Lebensverhältnisse. Die Opposition, nach der sich einige in ihrer Partei sehnen, ist deshalb ihre Sache nicht. Sie will regieren. Wenn die SPD die Regierungsverantwortung in der Groko einfach weggeben würde, dann wäre sie geliefert, ist Giffeys Überzeugung.

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Eisenhüttenstadts Bürgermeister zeigt Giffey nun die Erfolge in seiner Stadt. Sanierte Häuser mit günstigen Wohnungen, gut erreichbare Kitas, Cafés und Einkaufsmöglichkeiten. Aufwärts gehe es, sagt Balzer, weil hier alle an einem Strang zögen. So soll es weiter gehen, trotz des starken Abschneidens der AfD bei der Kommunalwahl im Mai.

„Bleiben Sie stark wie ein Bär“

Giffey gefällt das. „Es geht darum, den Alltag der Menschen zu verbessern.“ Im Osten müssten vor allem die Brüche in der Arbeitswelt und in den Biografien zu berücksichtigen werden, zum Beispiel durch die Respektrente, die derzeit strittig in der Koalition ist. „Tun wir das nicht“, mahnt die Ministerin in Eisenhüttenstadt auch mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen in drei ostdeutschen Ländern, „wenden sich die Leute ab.“

Einen bunt bemalten Bären lässt Franziska Giffey im Rathaus als Erinnerung zurück. Wolfgang Perske, der Vorsitzende der Stadtverordneten in Eisenhüttenstadt, zieht die Ministerin noch kurz an sich. „Bleiben Sie stark wie ein Bär“, wünscht ihr der 70-jährige Sozialdemokrat. „Sie dürfen nicht von der politischen Bühne verschwinden.“

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Von Thoralf Cleven/RND