Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Deutschland / Welt FDP ruft nach Steuersenkung
Nachrichten Politik Deutschland / Welt FDP ruft nach Steuersenkung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:13 20.10.2009
Von Stefan Koch
FDP-Chef Guido Westerwelle
FDP-Chef Guido Westerwelle musste die Sitzung aus gesundheitlichen Gründen bereits nach 30 Minuten verlassen. Quelle: ddp
Anzeige

Westerwelle wolle sich schonen, um für die Verhandlungen am Mittwoch fit zu sein, sagte sein Sprecher. Die Leitung der Sitzung übernahm Fraktionsvize Rainer Brüderle.

Westerwelle sei seit Längerem erkältet, sagte sein Sprecher. Zur Fraktionssitzung erschien er im Reichstag mit einem Schal. Mit deutlich belegter Stimme bekräftigte er die Forderung der FDP nach spürbaren Steuersenkungen. Wie kräftezehrend die Verhandlungen offenbar sind, zeigte sich auch in der vergangenen Woche: CSU-Chef Horst Seehofer musste wegen einer Grippeerkrankung sogar kurzfristig in einem Krankenhaus behandelt werden.

Unterdessen ringen Union und FDP weiter um Änderungen im Gesundheitssystem. „Wir sind noch voneinander entfernt. Einfach ist das nicht, es geht um Millionen von Versicherten“, sagte FDP- Chefunterhändler Philipp Rösler dieser Zeitung. Er sei aber zuversichtlich, in dieser Woche eine gemeinsame Lösung zwischen Union und FDP zu erreichen.

Es müsse das Ziel bleiben, dass alle Bürger, ganz gleich mit welchen Vorerkrankungen, welchen Alters oder Geschlechts die bestmögliche medizinische Betreuung erhalten. „Wir brauchen jetzt ein robustes System, das nicht alle zwei oder drei Jahre verändert wird“, hob der niedersächsische Wirtschaftsminister hervor, der in der Vergangenheit mehrfach für die Abschaffung des Gesundheitsfonds plädiert hatte. Es gehe dabei nicht um ein Gegeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung. Auch die kurzfristigen Finanzierungsprobleme seien nicht strittig. Es sei vielmehr die Frage, was am Ende des Reformprozesses stehe. Rösler fügte hinzu: „Es geht dabei aber nicht Schnelligkeit vor Gründlichkeit.“ Eine zügige Antwort hatte der Minister am Dienstag allerdings auf die Frage, ob er seine berufliche Zukunft in Berlin sieht: „Definitiv nicht.“