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Deutschland / Welt Ein Kleinstadt-Bürgermeister soll Bremen regieren
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17:32 03.07.2019
Buten, binnen und boven: Andreas Bovenschulte könnte bald neuer Bremer Bürgermeister werden. Quelle: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
Bremen

Bremen ist für Andreas Bovenschulte kein Neuland. Der gebürtige Niedersachse war schon Vorsitzender des Landesverbandes seiner SPD und vertraute Genossen nennen den Zwei-Meter-Mann nur „Bovi“. Während der vergangenen Jahre war er Bürgermeister im niedersächsischen Weyhe, 30 000 Einwohner, zwölf Kilometer von Bremen entfernt. Sein Comeback zeichnete sich schon voriges Jahr ab, als er seine Kandidatur für die Bürgerschaft kundtat. Seitdem hielten sich die Spekulationen, der promovierte Jurist werde als starker Mann aufgebaut, der je nach Wahlausgang als Chef ins Bremer Rathaus einziehen könnte.

Der Sozialdemokrat wird wie Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) eher dem linken Flügel zugerechnet. Es war auch Sieling, der ihn im Juni vergangenen Jahres bei einer Pressekonferenz als Kandidaten für die Bürgerschaft vorstellte. Beide sind nach eigenen Worten befreundet, lebten vor vielen Jahren mal gemeinsam in einer Wohngemeinschaft.

Bovenschulte schweigt zurzeit noch

Zuletzt arbeiteten beide bis tief in die Nacht in der großen Koalitionsrunde für ein rot-grün-rotes Bündnis, das Bremen wohl die nächsten vier Jahre regieren wird. Allerdings ohne Sieling, der am Montag den Weg freimachte für einen personellen Neuanfang an der Spitze des Senats. Bovenschulte konnte nicht wirklich überrascht vom Rückzug Sielings gewesen sein. Dass der 52-Jährige das Amt annehmen würde, wenn man es ihm antrüge, darf als sicher gelten. Bestätigen würde er das aber zur Unzeit nie.

„Der Landesvorstand hat ein Verfahren verabredet. Das bedeutet, dass jetzt die Landesvorsitzende Gespräche führen wird und dann dem Landesvorstand einen Vorschlag unterbreiten wird. Dieses Verfahren wird jetzt durchgeführt, und dann müssen wir das Ergebnis abwarten“, so lautet die Profi-Antwort Bovenschultes, der genau weiß, wann er wem was sagt. Dass er Rückhalt in der SPD hat, zeigte seine Wahl zum Fraktionsvorsitzenden am 24. Juni.

Vorentscheidung am Donnerstag

Ob das eine Zwischenstation war, wird sich am Donnerstag vorentscheiden. Dann kommt der SPD-Landesvorstand um 17 Uhr zusammen, um übers Regierungspersonal zu sprechen. Sollte die Empfehlung Bovenschulte lauten, müsste er beim Parteitag am Samstag (6. Juli) als Nachfolger Sielings nominiert werden. Danach wäre die Bürgerschaft am Zug, die den neuen Senat voraussichtlich erst am 15. August wählt. Umziehen müsste Bovenschulte, der verheiratet ist und zwei Töchter hat, jedenfalls nicht. Sein erster Wohnsitz ist schon lange Bremen.

Bei konstituierender Sitzung: Eklat wegen der AfD

Die scheidende Parlamentspräsidentin Antje Grotheer (SPD) attackierte in ihrer Abschlussrede die AfD, die zum ersten Mal in Fraktionsstärke in der Bürgerschaft sitzt. Sie sei der Motor der sprachlichen Verrohung in Deutschland. Mit dem Einzug der AfD in Fraktionsstärke erlebe das Bremer Parlament eine Zäsur. „Wir haben damit in Fraktionsstärke Vertreter einer Partei unter uns, die wiederholt unsere Werte - Menschenwürde, Gleichheit, Solidarität, bis hin zur Demokratie und sogar Meinungsfreiheit - in Frage stellt und verhöhnt“, erklärte Grotheer.

Als Reaktion auf die Kritik Grotheers verließen die fünf AfD-Abgeordneten schon wenige Minuten nach Beginn der Sitzung den Plenarsaal. „Sagen Sie Bescheid, wenn Sie fertig sind“, sagte Fraktionschef Thomas Jürgewitz beim Auszug. Die Fraktion kam kurz wieder in den Saal, ging dann aber ein zweites Mal hinaus, da Grotheer noch sprach. An der Wahl des Präsidiums nahm die AfD dann wieder teil.

Rot-grün-rote Koalition muss noch auf Parteitagen bestätigt werden

Grotheer erinnerte in ihrer Rede auch an den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Die Abgeordneten erhoben sich und gedachten in einer Schweigeminute des Politikers. Als Grotheer über Lübcke sprach sowie während der Schweigeminute waren die Mitglieder der AfD-Fraktion schon nicht mehr im Plenarsaal.

In Bremen dürfte in den nächsten vier Jahren eine rot-grün-rote Koalition regieren. SPD, Grüne und Linke hatten sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der diese Woche aber noch auf drei Parteitagen gebilligt werden muss. Der Parteitag der Linken ist am Donnerstag, SPD und Grüne kommen jeweils am Samstag zusammen. Bei den Linken steht zudem noch ein Mitgliederentscheid an, dessen Ergebnis erst am 22. Juli vorliegen soll.

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Von RND/dpa

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