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Deutschland / Welt EU drängt Slowenen und Kroaten zu Lösung
Nachrichten Politik Deutschland / Welt EU drängt Slowenen und Kroaten zu Lösung
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13:33 27.04.2009
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Erweiterungskommissar Olli Rehn nannte eine schnelle Einigung am Montag am Rande des EU-Außenministertreffens in Luxemburg „entscheidend für beide Länder und die Europäische Union“. Slowenien blockiert seit Dezember mit seinem Veto alle Fortschritte bei dem von Zagreb ursprünglich schon 2010 angestrebten EU-Beitritt.

Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg, dessen Land bis Ende Juni den EU-Vorsitz innehat, rief die Regierungen in Ljubljana und Zagreb auf, die EU-Vermittlungsvorschläge zu akzeptieren. Rehn hatte vergangene Woche einen neuen Kompromiss vorgelegt, der Diplomaten zufolge von allen EU-Staaten außer Slowenien unterstützt wird. Der EU-Kommissar sagte dazu: „Wir sind in den verangenen drei Monaten 42 Kilometer des Marathons gelaufen, nun müssen wir die Ziellinie erreichen.“

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Bei den 26 anderen Mitgliedsländern wächst dem Vernehmen nach der Missmut über die unnachgiebige Haltung Sloweniens. Sanktionen gelten derzeit aber als kontraproduktiv. Die beiden ehemaligen jugoslawischen Republiken streiten seit 1991 um den Verlauf der See- und Landgrenzen. Die EU hatte eine für den vergangenen Freitag geplante Beitrittskonferenz mit Kroatien kurzfristig abgesagt.

afp