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Deutschland / Welt Durchbruch in Berlin: „New Opel“ rollt an
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Durchbruch in Berlin: „New Opel“ rollt an
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00:16 30.05.2009
Bundeskanzlerin Angela Merkel eilt zum entscheidenden Gespräch in Berlin.
Bundeskanzlerin Angela Merkel eilt zum entscheidenden Gespräch in Berlin. Quelle: John MacDougall/afp
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Der Durchbruch in den Verhandlungen gelang am Freitagabend gegen 23.30 Uhr im Kanzleramt. Details wurden zunächst nicht bekannt. Die Bundesregierung wird das Engagement mit Milliardenbürgschaften absichern.

Am frühen Abend war allerdings schon bekannt geworden, dass sich nach einem dramatischen Beratungsverlauf Magna-Vertreter in Berlin mit Unterhändlern von GM auf eine Rahmenvereinbarung geeinigt hatten. Darin willigen Magna und seine russischen Finanzpartner auch in die von GM am Mittwoch plötzlich verlangten Soforthilfen von 300 Millionen Euro ein. Seit Sonntag stand das Kanzleramt wegen des Opel-Deals mit Russlands Premier Wladimir Putin in Kontakt. Im Oktober solle „New Opel“ neu aufgestellt sein, hieß es.

Die unerwarteten Nachforderungen aus den USA hatten bei einem ersten Krisengipfel im Kanzleramt auf deutscher Seite eine Verstimmung gegenüber den Amerikanern bewirkt. Teilnehmer der Gespräche im Kanzleramt sagten am Freitagabend, nun könne hoffentlich „der Knoten durchgehauen werden“. Kanzlerin Angela Merkel hatte zuvor gedroht, man werde, wenn Magna nicht mehr eigenes Geld in die Hand nehme, Opel in die Insolvenz gehen lassen.

Die Kreditbürgschaft des Bundes von 4,5 Milliarden Euro, um eine Opel-Pleite abzuwenden, muss dem Vernehmen nach nicht aufgestockt werden. Magna erklärte sich bereit, ohne zusätzliche Hilfen auszukommen. Die Bundesregierung soll allerdings zusätzlich eine „Brückenfinanzierung“ von 1,5 Milliarden Euro leisten. Ein Treuhandvertrag für die Überbrückungslösung soll bis Dienstag zwischen Berlin und Washington ausgearbeitet werden. Damit kann für eine Übergangsphase die Adam Opel GmbH aus dem Konzernverbund von General Motors herausgelöst werden, bevor der Mutterkonzern in den USA Insolvenz anmeldet.

Gestern Abend trafen Merkel, vier Bundesminister und die Ministerpräsidenten der Länder Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Thüringen mit den Magna-Investoren und Vertretern von GM, um sich über die Bedingungen für den Treuhandvertrag sowie eine Brückenfinanzierung zu verständigen. Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier erklärte: „Der heutige Tag ist ein Tag, an dem wir mit aller Kraft versuchen sollten, die Voraussetzungen für eine Zukunft von Opel zu schaffen.“ Steinmeier hatte auch in seiner Funktion als Außenminister die Annäherung befördert und seine Amtskollegin Hillary Clinton bewegt, auf die Verhandlungen Einfluss zu nehmen.

von Michael M. Grüter und Alexander Dahl