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Deutschland / Welt Durchbruch bei Ausbau von Kita-Plätzen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Durchbruch bei Ausbau von Kita-Plätzen
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14:46 16.07.2009
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„Von 750 Millionen Euro, die bis Ende 2009 zur Verfügung stehen, hatten die Länder bereits Anfang Juni 520 Millionen für ganz konkrete Bauvorhaben bewilligt“, sagte sie den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ vom Donnerstag. Nachdem es im vergangenen Jahr stockend losgegangen sei, sei seit dem Frühjahr der Knoten geplatzt. In den alten Ländern lägen dabei Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen an der Spitze, die jeweils „schon mehr als Zweidrittel der ihnen bis Jahresende zustehenden Investitionsmittel bewilligt“ hätten.

Von der Leyen wies mit Hinweis auf diese Investitionszahlen Kritik von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zurück, der sie aufgefordert hatte, beim Ausbau von Kita-Plätzen mehr Druck zu machen. Zugleich warf die CDU-Politikerin ihrerseits den Sozialdemokraten vor, Verbesserungen beim Kinderschutz zu blockieren. Da die SPD das geplante Kinderschutzgesetz nicht habe mittragen wollen, „liegen jetzt wichtige Verbesserungen zum Beispiel für Kinderärzte oder Jugendämter auf Eis“, sagte von der Leyen.

afp