Der Deutsche Bundeswehrverband fordert von der Bundesregierung eine ehrliche Bilanz des bisherigen Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan. Anders mache eine Debatte über eine etwaige Truppenverstärkung am Hindukusch keinen Sinn, sagte der Vorsitzende Ulrich Kirsch der „Rheinpfalz am Sonntag“. Eine Bestandsaufnahme sei “überfällig“. Man müsse genau analysieren, was bisher militärisch erreicht worden sei und welche Veränderungen nötig seien.
Nach Kirschs Ansicht sollte auch überlegt werden, deutsche Truppenkontingente aus konfliktärmeren Regionen in besonders umkämpfte Gebiete wie Kundus zu verlegen. Dort sei eine Verstärkung der Infanteriekräfte dringend nötig. Zugleich fordert Kirsch vom Bundestag, „endlich Rechtssicherheit für den besonders schwierigen Einsatz in Kundus zu schaffen“. Das Parlament als Auftraggeber habe die deutschen Soldaten bislang über den Charakter des Einsatzes im Unklaren gelassen, kritisierte er. Der Bundestag müsse erklären, dass es sich völkerrechtlich um einen nichtinternational bewaffneten Konflikt handle, bei dem die Bundeswehrangehörigen Aufständischen gegenüber stehe. Diese Klarstellung müsse Bestandteil des Mandats werden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte der Verbandschef auf, den Afghanistaneinsatz wie in den anderen Staaten zur Chefsache zu machen. Sie müsse dafür sorgen, dass die ressortübergreifende Verständigung zwischen den beteiligten Ministerien besser funktioniere als in der Vergangenheit.
apd
